Bericht
über die öffentlich/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Niederheimbach der Ortsgemeinde Niederheimbach am Montag, den 02.03.2026, 19:30 Uhr, im Ratssaal des Gemeindehauses
Mitteilungen der Verwaltung
| Der 1. Beigeordnete berichtet wie folgt: | |
| - | Die Weihnachtsbäume wurden am 10.01.2026 eingesammelt und gehäckselt |
| - | Der obere Absperrpoller auf dem Weg Richtung Rheindiebach wurde zum wiederholten Male beschädigt, nach der Reparatur soll dieser wieder eingebaut werden. |
| - | Die ortseigenen Parkplätze sind bis auf 2 vermietet. |
| - | Die vorläufige Verbandsgemeindeumlage beträgt 369.178,00 €, die Umlage der Kreisverwaltung beträgt: 307.253,00 € |
| - | Der Bauausschuss tagte am 23.06.2025, die Beschlüsse können auf der Seite der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe nachgelesen werden. |
Ernennung, Vereidigung und Einführung der Bürgermeisterin in das Amt
Die am 25.01.2026 zur Ortsbürgermeisterin gewählte Frau Marion Pohl wird durch den 1. Beigeordneten Herrn Rüdiger Schreiner nach den Vorschriften des Landesbeamtengesetzes durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zur Ehrenbeamtin der Ortsgemeinde Niederheimbach ernannt und im Anschluss vereidigt.
Ortsbürgermeisterin Pohl übernimmt den Vorsitz.
Einwohnerfragestunde
| - | In Höhe der Ernst Heilmann Str. 5, der Sooeneckerstr. 13 und der Rheinstr. 29, ist jeweils eine Straßenleuchte defekt. |
| - | Zur Frage nach dem aktuellen Stand des Glasfaserausbaus liegen keine neuen Informationen vor. |
| - | Der Bauwagen, der auf dem Parkplatz in der Märchenhainstr. steht, wird nach einem Anstrich an einem anderen Standort aufgestellt. |
Beratung und Beschlussfassung, den Haushaltsansatz Straßenbeleuchtung von 2025 nach 2026 zu übertragen
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Niederheimbach beschließt einstimmig, die im Haushaltsjahr 2025 unter der Kostenstelle LED Umstellung Straßenbeleuchtung veranschlagten Mittel in Höhe von 21.000 € gemäß § 17 Abs. 2 GemHVO in das Haushaltsjahr 2026 zu übertragen.
Beratung und Beschlussfassung über eine Neuanschaffung von
Geschwindigkeitstafeln
Es wird angedacht, zwei weitere Geschwindigkeitstafeln anzuschaffen. Der Gemeinderat kommt überein, dass zunächst die genauen Kosten ermittelt werden sollen. Bis zu einer Entscheidung besteht die Möglichkeit, das Gerät der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe gegebenenfalls erneut aufzustellen.
Verschiedenes
| - | Seit dem 01.01.26 gilt im Gebiet der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe für die Grundsteuer A und B eine neue Kleinbetragsregelung zur Förderung des Bürokratieabbaus. Die Bescheide deren Betrag geringer ist als das Porto werden wg. Geringfügigkeit nicht mehr jährlich versendet, der Versand erfolgt erst im 4. Steuerjahr kumuliert für 4 Jahre. |
| - | Die Verwaltung wird mit der Ortsgemeindeverwaltung Trechtingshausen einen Termin zum Thema „Pfaffenfels" vereinbaren. |
| - | Die Abschläge im Weinberg müssten dringend gereinigt werden. |
| - | Das Bahnhofsgelände soll erst dann neu geschottert werden, wenn die Baumaßnahmen erledigt sind und die Container entfernt wurden. |
| - | Die Umstellung auf LED ist bei dem alten Bestand der Straßenbeleuchtung extrem teuer, so dass eine Umrüstung nicht rentabel ist, hier müssten komplett neue Lampen angeschafft werden. Ratsmitglied Lenz fordert ein entsprechendes Angebot an. |
| - | Zur Gestaltung der „Bootsklause" Ecke Heimbachtal / Rheinstraße werden noch weitere Ideen gesammelt. |
| - | Die Instandsetzung des Holzgebälks im Bahnhofsgebäude beginnt in der nächsten Woche. |
| - | Der defekte Spülkasten im alten Gemeindehaus ist repariert |