Sitzung des Verbandsgemeinderates
Am Mittwoch, 22. April 2026, 18:30 Uhr, findet im Sitzungssaal 1 im Rathaus, Koblenzer Str. 18, 55411 Bingen, eine öffentlich/nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Mitteilungen der Verwaltung
2. Einwohnerfragestunde
3. Bericht der ehrenamtlichen Naturschutzbeauftragten; Jahresbericht 2025
4. Bericht der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten, Jahresbericht 2025
5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe in der Gemarkung Genheim zur Ausweisung einer Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung "Solarpark"
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme des Planentwurfes
Durchführung des Änderungsverfahrens - Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) bei gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
6. Vierte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der zweiten Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Windenergie) - Dritte erneute Anhörung und öffentliche Auslegung des Planentwurfs
7. Bauleitplanung der Ortsgemeinde Nochern, Verbandsgemeinde Loreley;
Aufstellung des Bebauungsplans "Dorfscheune"
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
8. Bauleitplanung der Ortsgemeinde Weisel, Verbandsgemeinde Loreley;
1. Änderung des Bebauungsplans "In den Krautäckern"
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
9. Beratung und Information über den ersten kommunalen Wärmeplan der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe
10. Informationen zu Baumaßnahmen
11. Übertragung von Haushaltsmittel aus dem Haushaltsjahr 2025 in das Haushaltsjahr 2026
12. Beratung und Beschlussempfehlung/-fassung über geeignete Maßnahmen der VG zur Meldung an den Landkreis für das regionale Umsetzungskonzept Sondervermögen
13. Jahresabschluss 2019 der Verbandsgemeindewerke
14. Bestellung des Wirtschaftsprüfungsunternehmens für die Prüfung der Jahresabschlüsse 2021 bis 2025
15. Beratung und Beschlussfassung über eine interkommunale Kooperation im Tourismus zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit
16. Jahresbericht der Beratungsstelle des Caritaszentrums St. Elisabeth Bingen zur Suchtberatung und Suchtprävention,
Jahresbericht 2025
17. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabeübertragung zweier Ausschreibungen an Herrn Bürgermeister Seemann
18. Anträge der Fraktionen und Ratsmitglieder
19. Anfragen der Fraktionen und Ratsmitglieder
20. Verschiedenes