Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss
Am Mittwoch, 15. April 2026, 18:30 Uhr, findet im Sitzungssaal 1 im Rathaus, Koblenzer Str. 18, 55411 Bingen, eine öffentlich/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Mitteilungen der Verwaltung
2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe in der Gemarkung Genheim zur Ausweisung einer Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung „Solarpark“
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme des Planentwurfes
Durchführung des Änderungsverfahrens - Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) bei gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
3. Informationen zu Baumaßnahmen
4. Übertragung von Haushaltsmitteln aus dem Haushaltsjahr 2025 in das Haushaltsjahr 2026
5. Beratung und Beschlussempfehlung/-fassung über geeignete Maßnahmen der VG zur Meldung an den Landkreis für das regionale Umsetzungskonzept Sondervermögen
6. Beratung und Beschlussfassung über eine interkommunale Kooperation im Tourismus zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit
7. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabeübertragung zweier Ausschreibungen an Herrn Bürgermeister Seemann
8. Beratung/Beschlussfassung über eine Zweckvereinbarung zwischen der
Verbandsgemeinde Rhein-Nahe und der Ortsgemeinde Münster-Sarmsheim zum Betrieb einer gemeinsamen Mensa
9. Verschiedenes