Sitzung des Gemeinderates
Am Montag, 08.05.2023, 19.30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates Oberheimbach im Dorfgemeinschaftshaus in 55413 Oberheimbach statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil I:
1. Mitteilungen
2. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2023
3. Vorbereitung und Durchführung der Schöffenwahl 2023:
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl für die Amtsperiode 2024 - 2028
4. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
5. Bekanntgabe von Eilentscheidungen
6. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Arbeiten Kita Märchenhain
7. Klimaschutz und Klimaanpassung
7.1 Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz
7.2 Teilnahme am Investitionsprogramm Klimaschutz und Investition (KIPKI)
8. Verschiedenes
9. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil:
10. Personalangelegenheiten
11. Grundstücksangelegenheiten
Öffentlicher Teil II:
12. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung durch den Gemeinderat gefassten Beschlüsse