Sitzung des Gemeinderates
Am Dienstag, den 9. Mai 2023, um 19.30 Uhr, findet in derBürgerstube der Rhein-Nahe-Halle eine Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung - 1. Teil
1. Begrüßung
2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.3.2023
3. Mitteilungen
4. Vergabe von Bauleistungen
4.1 Vergabe der Arbeiten zur Einrichtung der Kita
4.2 Vergabe der Arbeiten zur Möblierung der Mensa
4.3 Vergabe der Arbeiten für die Gebäudeendreinigung
5. Vorbereitung und Durchführung der Schöffenwahl 2023
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl für die Amtsperiode 2024-2028
6. Beschlussfassung von Maßnahmen für die Teilnahme am Kommunalen Klimapakt (KKP)
7. Beschlussfassung zur Teilnahme der Gemeinde am Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz“
8. Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich „An der Straße“ zur Ausweisung einer gewerblichen Baufläche sowie einer gemeindlichen Bedarfsfläche mit der Zweckbestimmung „Marktplatz“ und öffentliche Grünanlage „Parkanlage“
9. Anfragen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
10.Bauangelegenheiten
11. Mitteilungen und Verschiedenes
Öffentliche Sitzung - 2.Teil
12. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung