Sitzung des Gemeinderates
Am Montag, 22. Mai 2023, 19.00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus, Brunnenweg 2, Breitscheid, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1. Klimaschutz und Klimaanpassung;
• Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz (KKP)
• Teilnahme am Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI)
2. Vorbereitung und Durchführung der Schöffenwahl 2023;
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl für die Amtsperiode 2024 - 2028
3. Bekanntgabe einer Eilentscheidung
4. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Breitscheid vom 19.08.2009
5. Mitteilungen und Verschiedenes
6. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
7. Bauangelegenheiten
8. Grundstücksangelegenheiten
9. Mitteilungen und Verschiedenes