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Rhein-Nahe aktuell
Ausgabe 19/2023
Amtliche und öffentliche Bekanntmachungen
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Bericht

Bericht über die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Bacharach-Henschhausen am Dienstag, 18.04.2023, um 19.30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus (kleiner Saal), Rheingoldstr. 16, 55422 Bacharach-Henschhausen.

Öffentlicher Teil 1:

Mitteilungen

a) Am 05.04.2023 fand im DGH Henschhausen ein Workshop „BUGA 29“ der TH Geisenheim statt. Die Beteiligung war sehr gut und wir sind alle gespannt auf die Ergebnisse und was realisiert wird.

b) Die Sonnenliege aus einem Förderantrag des Verschönerungsverein Bacharach wurde an die Ortsgemeinde übergeben und durch die „Rentnerband“ am Hahn aufgestellt.

Grube Rhein

Es liegt ein genehmigter Betriebsplan, vom Landesamt für Geologie und Bergbau, zum Abbau vor. Die Genehmigung gilt bis 31.01.2025. Auch der Hauptbetriebsplan wurde bis 2032 genehmigt. Vorerst steht die Abwicklung bzw. Sicherung des Grubenrutsches im Vordergrund.

Haushalt der Stadt Bacharach

Für Henschhausen sind

• der Aufsitzmäher

• 3 Kühlschränke fürs DGH und

• die Sanierung des Wasserhauses

im Haushalt der Stadt Bacharach aufgenommen.

Wahrscheinlich wird der Haushalt nicht genehmigt, alle Vorschläge werden dann nochmals auf den Prüfstand gestellt. In ca. 4 Wochen erfolgt eine Rückmeldung durch die Stadt Bacharach.

Die Hebesätze für die Grundsteuern A und B müssen angehoben werden, da ansonsten keine Förderung durch das Land erfolgt. Alle Einnahmen, die über dem Hebesatz sind, kommen der Stadt zugute.

Dorfförderverein

Folgende Projekte wurden der Mitgliederversammlung am 27.03.2023 vorgeschlagen und teilweise schon erledigt:

• Mitteldorf-Brunnen soll verschönert werden

• WLAN-Point im DGH, großer Saal (ist schon erledigt)

• Thekenablage erneuern, wird in Eigenleistung erbracht

• Befestigung Tornetze am Sportplatz

• Grillplatz, hier muss ein Förder- und ein Bauantrag für eine Photovoltaik bis zum 30.06.2023 gestellt werden. Dies wird zurückgestellt, da für den Bauantrag eine Architektin oder ein Architekt benötigt.

• Dorfschilder aus Holz müssen renoviert

• Projekt „Linde“ wird zurückgestellt, da man auf BUGA-Mittel hofft, um das Projekt zu realisieren

• Bepflanzung Grillplatz ist in Arbeit

• Kletterwand für Spielplatz wird vom OBR umgesetzt

Ortswappen/Ortsfahne

Die Vorlagen für das neue Ortswappen/Ortsfahne werden vorgestellt.

Es erfolgt eine einstimmige Abstimmung für das Wappen

Weiterhin soll das Wappen, durch einen Wappenbrief des Vereins für Heraldik, Genealogie und verwandte Wissenschaften zu Berlin (Herold) geschützt werden. Die Kosten betragen 80 €.

Verschiedenes

a) Grünflächen, Zierbäumen und sonstige Flächen, die zur Pflege anstehen wurden vorgestellt. Bei einigen Objekten ist noch kein Pate gefunden, der die Pflege übernimmt. Hier erfolgt ein gezielter Aufruf über die WhatsApp „Dorfinfogruppe“.

b) Die Treppe zwischen der Lindenstraße und Heidelbergstraße ist, wenn es geregnet hat, sehr glatt.

c) Es soll bei der Stadt angeregt werden, dass die Hundekotbeutel in einer anderen gut sichtbaren Farbe kauft werden, damit die Akzeptanz gefördert wird.

Zusätzlich soll auch noch ein Mülleimer an der Glumbekaut angebracht werden.

d) An der Bushaltestelle oben und am Parkplatz „Friedhof“ soll ein neues Schild gefertigt werden – Buswendeplatz – und -frei für Besucher Friedhof-.

Einwohnerfragestunde

a) Es wurde die Frage an die Einwohner gestellt, welches Wappen genommen werden soll. Grundsätzlich wurde sich auch für den Vorschlag des OBR entschieden, doch mit anderen Trauben und die Ähren sollen auch noch geändert werden. Auch wird diese Vorlage für die Dorffahne genommen.

b) Frage zur Kerb können die Kinder Schulfrei bekommen? Nein ist nicht möglich!

c) Frage, ob es ein Konzept für Neubürger gibt? Es gibt ein Begrüßungspaket der Verbandsgemeinde. Dies gibt die VG bei der Anmeldung aus.

d) Wer ist für die Pflege der Regenrinne bei Federhen zuständig? Die Pflege ist Aufgabe der Stadt Bacharach. Die Rinne ist mit Fäkalien verunreinigt., ggf. müsste eine Kamera eingesetzt werden. Die Stadt wird informiert.

e) Die von Henschhausen ausgewiesenen Wanderwege müssen von Henschhausen instandgehalten werden.

Öffentlicher Teil 2:

Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Es wurden keine Beschlüsse gefasst.