Sitzung des Gemeinderates
Am Dienstag, 16. Mai 2023, 19.00 Uhr, findet im Rathaus Waldalgesheim, Kreuzstr. 2, 55425 Waldalgesheim, eine Sitzung des Gemeinderates von Waldalgesheim statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil I
1. Mitteilungen
2. Gewerbegebiet „Hüttenloch“, Gemarkung Waldalgesheim
2.1 Sachstand
2.2 Bescheid Zielabweichungsverfahren, SGD Süd vom 20.03.2023
2.3 Auftragsvergabe Lärmgutachten
3. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Aufstellung des Bebauungsplanes „Ober dem Banzweg“ in der Ortsgemeinde Waldalgesheim, Ortsteil Genheim, gemäß § 13b BauGB zur Ausweisung eines neuen Wohnbaugebietes
3.1 Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der durchgeführten Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
3.2 Beratung und Beschlussfassung über notwendige Bebauungsplanänderungen
3.3 Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung einer erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bei gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB
4. Solarthermieanlage;
4.1 Sachstand
4.2 Landesplanerische Stellungnahme gem. § 20 LPlG zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Solarthermie
4.3 Projektbeschreibung Energie-Dienstleistungsgesellschaft EDG, Rheinhessen-Nahe
5. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der CDU-Fraktion betreffend Aufbau eines Tiny-House „Musterpark“
6. Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe im Bereich der Burg Reichenstein in der Ortsgemeinde Trechtingshausen zur Ausweisung einer privaten Verkehrsfläche mit der Zweckbestimmung „Parkplatz“ sowie eines Sondergebietes mit Zweckbestimmung „Hotel-Lodges“
7. Auftragsvergabe
8. Einwohnerfragestunde
9. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
10. Rechts- und Vertragsangelegenheiten
11. Grundstücksangelegenheiten
12. Bauangelegenheiten
13. Personalangelegenheiten
14. Mitteilungen und Verschiedenes
Öffentlicher Teil II
15. Bekanntgabe von Beschlüssen im nichtöffentlichen Teil