Sitzung des Verbandsgemeinderates
Am Mittwoch, 27. Mai 2026, 18:30 Uhr, findet im Sitzungssaal 1 im Rathaus, Koblenzer Str. 18, 55411 Bingen, eine öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Mitteilungen
2. Einwohnerfragestunde
3. Beratung/Beschlussfassung über eine Zweckvereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe und der Ortsgemeinde Münster-Sarmsheim zum Betrieb einer gemeinsamen Mensa
4. Feststellung Jahresabschluss 2023 und Entlastung des Bürgermeisters, der Beigeordneten und der Verwaltung
5. Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe im Bereich "Auf den Fichten" zur Ausweisung einer Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung "Batteriespeicherwerk" in der Stadt Bacharach, Gemarkung Steeg
1. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme des Planentwurfes
2. Durchführung des Änderungsverfahrens - Durchführung der
Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) bei gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
6. Beratung und Beschlussfassung über die Einführung der Satzung über den Ersatz von Verdienstausfall für Selbständige Feuerwehrangehörige
7. Beratung und Beschlussfassung über die Ermächtigung des Bürgermeisters zur Veräußerung von Fahrzeugen der Freiwilligen Feuerwehr der Verbandsgemeinde RheinNahe
8. Anträge der Fraktionen und Ratsmitglieder
9. Anfragen der Fraktionen und Ratsmitglieder
10. Verschiedenes