Bericht

Öffentlicher Teil 1:

Mitteilung

a. Am 16.06. bis 18.06.23 war die Partnergemeinde Tröbsdorf zu Gast in Oberdiebach

b. Die Ortsgemeinde erhielt als Schenkung eine Turnerplakete, die im Bereich des Grillplatzes in Rheindiebach/Rheinanlagen verlegt wurde, ist von den Heinzelmännern mit Pflastersteinen umrahmt worden.

c. Am 13.10.2023 findet das Repair Cafe in der Fürstenberghalle statt.

d. Die Ortsgemeinde beantragte 4 der mobilen Luftreinigungsgeräte, die in den Grundschulen der VG im Einsatz waren, für den Kindergarten Sonnenstrahl.

e. Die vorläufige Umlage der Verbandsgemeinde für das Jahr 2023 beträgt für die Ortsgemeinde Oberdiebach 317.217,00 €

Bekanntgabe einer Eilentscheidung gemäß § 48 GemO

Gemäß der Brandschutzordnung sind im Kindergarten Sonnenstrahl noch einige Arbeiten nötig. U.a. muss eine neue Brandschutztüre eingebaut werden.

Der dafür notwendige Bauantrag wurde per Eilentscheidung auf den Weg gebracht. Mitte August wird die Maßnahme voraussichtlich umgesetzt werden.

Vorstellung, Beratung und Beschlussfassung über die Maßnahme Freistellung/Baggerarbeiten an einem Rohrdurchlass im Bachlauf Bereich Kirchstr. Hausnummer 27/29

Der anberaumte Ortstermin mit Vertretern der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe der Ortsgemeinde und der Firma Schnell ergab, dass das Durchführrohr im Bereich Kirchstr. mittlerweile versandet und zugewachsen ist.

Der Einlaufbereich des Rohrdurchlasses soll ca. 4 - 5 Meter der Böschungsbereich angepasst werden, beim Auslauf wird Hangmaterial abgegraben, um somit einen schnelleren Durchfluss zu ermöglichen.

Nach eingehender Beratung bzgl. der Maßnahme Freistellung/Baggerarbeiten an dem Rohrdurchlass im Bachlauf Bereich Kirchstraße Nr. 27/29 beschließt der Gemeinderat einstimmig, die notwendigen Arbeiten an Fa. Schnell zu vergeben. Das Angebot der Fa. Schnell lautet über den Betrag von 2.505,00 €.

Vorstellung, Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Sanierungsarbeiten an Rissen in der Asphaltdecke im Bereich der Gemeindestraßen in der Ortslage Oberdiebach

In der gesamten Ortslage wurden die Asphaltdecken zusammen mit der Fa. Becker, Oberwesel in Augenschein genommen.

Um größere Schäden zu vermeiden sollen die schlimmsten Risse mit Flüssigasphalt ausgegossen werden. Das Angebot der Fa. Becker lautet auf 132,80 € pro lfd. qm.

Nach Vorstellung und Beratung über die Durchführung der Sanierungsarbeiten an den Rissen in der Asphaltdecke beschließt der Gemeinderat einstimmig, den Auftrag an die Fa. Becker, Oberwesel zu einem Preis von 132,80 € pro lfd. Meter zu erteilen. Die Kosten werden auf insgesamt 4.000 € gedeckelt.

Vorstellung, Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Arbeiten im Kindergarten Sonnenstrahl „Einbau einer Schiebtür im Gruppenraum“

Nach Prüfung der eingegangenen Angebote empfiehlt das beauftragte Planungsbüro Mies-Hellmeister den Auftrag an die Fa. Magnus Laudert, Oberdiebach zu einem Angebotspreis von 1.764,56 € zzgl. Mwst. zu vergeben.

Der Rat beschließt die Auftragsvergabe einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung „Änderung FNP der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe im Bereich der Burg Reichenstein in der Ortsgemeinde Trechtingshausen zur Ausweisung einer privaten Verkehrsfläche Zweckbestimmung „Parkplatz“ sowie eines Sondergebietes Zweckbestimmung „Hotel-Lodges

Die Beschlussfassung „Änderung FNP der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe im Bereich der Burg Reichenstein in der Ortsgemeinde Trechtingshausen zu Ausweisung einer privaten Verkehrsfläche Zweckbestimmung „Parkplatz“ sowie eines Sondergebietes Zweckbestimmung „Hotel Lodges“ erfolgt einstimmig.

Neu Beratung und Beschlussfassung Dorferneuerungskonzept

Bereits im Jahr 2013 wurde seitens der Ortsgemeindeverwaltung ein Dorferneuerungskonzept erstellt und eingereicht, welches nun aber veraltet ist und daher überarbeitet werden soll. Für eine erneute Antragsstellung ist es notwendig Angebote von geeigneten Unternehmen anzufordern. Lt. Herrn Claßmann, Verbandsgemeinde Rhein-Nahe ist eine Förderung bis zu 75 % möglich.

Die Angebote sollten zeitnah eingeholt werden.

Nach eingehender Vorstellung und Beratung über die Neuaufstellung/Aktualisierung eines/des Dorferneuerungskonzeptes der Ortsgemeinde Oberdiebach aus dem Jahre 2013 beschließt der Gemeinderat die Gemeindeverwaltung zu beauftragen Angebote zur Erstellung eines Konzepts einzuholen zur weiteren Verwendung. Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.

Einwohnerfragestunde

Eine Einwohnerin fragte bzgl. des Sachstandes Waldflurbereinigung und wies die Ortsgemeindeverwaltung auf Maßnahmen der Wassergenossenschaft hin.

Verschiedenes

- Die Sinkkastenreinigung ist erfolgt, die Kosten belaufen sich auf 975,00 €

- Das Gelände am Bachlauf in der Rosenstraße ist repariert, die Kosten betragen 1.423,25 €

- Für Wartungsarbeiten und Instandhaltungsarbeiten am Traktor zahlt die Ortsgemeinde 4.200,00 €

Öffentlicher Teil 2:

Bekanntgabe von Beschlüssen im Nichtöffentlichen Teil

Eine Leistungsprämien Erhöhung für Personal wurde einstimmig beschlossen.

Grundstücke sollen im Zuge des Förderprogramms Aktion Blau - Plus erworben werden.