Sitzung des Hauptausschusses
Am Mittwoch, 12. Juli 2023, 18.30 Uhr, findet im Sitzungssaal, 1. Stock, der Verbandsgemeindeverwaltung Rhein-Nahe, Koblenzer Str. 18, 55411 Bingen, eine öffentliche Sitzung des Hauptausschusses statt.
| Tagesordnung | |
| 1. | Mitteilungen der Verwaltung |
| 2. | 4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe, Teilfortschreibung Windenergie; |
|
| 2.1 Beratung und Beschlussfassung zur Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der |
| Verbandsgemeinde Rhein-Nahe, Teilplan Windenergie - Neufassung Aufstellungsbeschlusses | |
|
| 2.2 Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung des Verfahrens - Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) bei gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB |
| 3. | Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe im Gemarkungsbereich „Auf der Trift“ der Ortsgemeinde Waldalgesheim (Umwandlung einer Fläche für die Landwirtschaft“ und von „Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft“ in eine Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung „Solarthermie“ |
|
| Beratung und Beschlussempfehlung über die Durchführung des Änderungsverfahrens - Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) bei gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB |
| 4. | Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe im Gemarkungsbereich „An der Straße“ der Ortsgemeinde Weiler bei Bingen zur Ausweisung einer gewerblichen Baufläche sowie einer Gemeinbedarfsfläche mit der Zweckbestimmung „Marktplatz“ und einer öffentlichen Grünanlage „Parkanlage“ |
|
| 4.1 Beratung und Beschlussempfehlung über die im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen |
|
| 4.2 Beratung und Beschlussfassung über das weitere Verfahren, Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
| 5. | Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe im Gemarkungsbereich „Im Hüttenloch“ der Ortsgemeinde Waldalgesheim (Umwandlung einer „Fläche für die Landwirtschaft“ in „gewerbliche Bauflächen“ sowie in „Flächen für den Gemeinbedarf“ und einer „Grünfläche mit der Zweckbestimmung Parkanlage“ und einer Fläche für Versorgungsanlagen) |
|
| 5.1 Beratung und Beschlussempfehlung über die im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen |
|
| 5.2 Beratung und Beschlussfassung über das weitere Verfahren, Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss zum 31.12.2019 |
|
| 6.1 Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses |
|
| 6.2 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 |
|
| 6.3 Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen |
|
| 6.4 Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über eine kommunale Wärmeplanung (Grundsatzberatung) |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Umstellung der Atemschutzgeräte der Feuerwehr von Normaldruckgeräten auf Überdruckgeräte (inkl. Rücknahme der Altgeräte) |
| 9. | Beratung und Beschlussempfehlung/Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe - Aufwandsentschädigung für Feuerwehrangehörige |
| 10. | Verschiedenes |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 11. | Mitteilungen der Verwaltung |
| 12. | Personalangelegenheiten |
| 13. | Verschiedenes |