Bericht

über die öffentliche Ortsbeiratssitzung am 08.06.2022 um 19.30 Uhr im DGH (großer Saal) Rheingoldstraße 16, 55422 Bacharach-Henschhausen

Öffentlicher Teil:

Mitteilungen

- Frühstück für die Rentnerband fand statt.

- Die Zuwegung zur Toilette am Grillplatz Hardtkopp wurde fertiggestellt.

- Der Brunnen in der Ringstraße wurde fertiggestellt. Die Einweihungsfeier findet am 6. + 7. August statt.

- Ab dem 23.05.22 finden Sicherungsarbeiten an den Gebäuden der Gruppe Rhein statt.

Sachstand Bebauungsplan Rheinblickhof

Haushaltsangelegenheiten

Ein Betrag von 2000,-- € wurde im Haushalt der Stadt Bacharach für jeden Stadtteil eingestellt. Durch eine Bedarfsanmeldung, die grundsätzlich vom Ortsvorsteher unterschrieben werden muss, kann ein Betrag abgerufen werden. Ausgaben für Kleinmaterial soll nicht über diese erfolgen. Die Bedarfsanmeldung stellt eine unbürokratische Maßnahme dar.

Sachstand Sanierung der Außenfassade des “Alten Wasserhauses“

Es wurden im Haushalt 2022, 7.500 € eingestellt.

Sobald der Haushalt der Stadt genehmigt ist erfolgt eine Ausschreibung auf Basis der vorliegenden Leistungsbeschreibung

Bevor die Baumaßnahmen beginnen, muss das Dach gesichtet werden, ob hier auch Sanierungsarbeiten erforderlich sind. Ggf. könnte hier eine Wanne mit Bepflanzung vorbereitet werden. An der TH-Bingen gibt es ein Projekt zur Begrünung/Bepflanzung von Flachdächern. Vielleicht kann man sich dem Projekt anschließen im Rahmen der BUGA 2029.

Sanierung Weg zum Grillplatz

Der Ortsvorsteher stellt nach Rücksprache mit der VG eine Bezuschussung der Maßnahme von 75 % in Aussicht. Hier muss mit der Stadt geklärt werden, ob die Jagdgenossenschaft, verantwortlich für die Wirtschaftswege, eine derartige Bezuschussung beantragen. Der Fehlbetrag von ca. 2.500,00 € soll über den Haushalt der Stadt als Investition der Ortsgemeinde abdeckt werden. Eine Möglichkeit zur Finanzierung könnte die enthaltende "BUGA"-Position im Haushalt sein.

Der Weg soll mit Schotter (Basalt) gefüllt werden, da die Staubentwicklung bei anderen Materialien erheblich wäre. Weiterhin muss eine Ableitung des Regenwassers an der Dreschhalle erfolgen.

Umwelttag im Sommer/Herbst 2022

Neuer Termin soll noch vor dem Herbst stattfinden.

Folgende Punkte müssen dringend erledigt werden:

· Rinnen säubern (Starkregen)

· Reinigung des Entwässerungsschachtes auf der Höhe zur Einfahrt Voigtswiese

· Gräben säubern

· Lt. Stadtbürgermeister Rahn kann der Aushub gegenüber Campingplatz entsorgt werden.

Umgestaltung des Platzes an der Sängerlinde - Projektvorstellung

Veranschlagte Gesamtkosten ca. 20.000,00 €. Die Umgestaltung des Platzes sind mit ca. 10.000,00 € zu veranschlagen, die Ausstattung mit robusten und wetterfesten Sitzmöglichkeiten mit weiteren 10.000,00 €.

Öffnung des Platzes zur Lindenstraße.

Neuer Platz für Martinsfeuer

Es wurde der einstimmige Beschluss gefasst, dass zukünftig ein kleineres Feuer stattfinden soll. Die Klärung wird auf die nächste Arbeitssitzung verschoben.

a) Pflege Wanderwege Henschhausen

Für das Mulchen des Welterbesteig übernimmt Förster Jacobs die Kosten.

Für die Pflege der 3 Wanderwege im Bereich Henschhausen, müssen die Kosten selbst getragen werden, ggf. erfolgt eine Beteiligung der Stadt Bacharach, die durch die Bedarfsanforderung reguliert wird.

Es wurde ein Beschluss gefasst (4 Zustimmungen, 2 Enthaltungen) Kleinteile für die Beschilderung der Wanderwege über die Bedarfsanforderung zu regulieren.

b) Sachstand Pflege der Grünflächen in der Ortsgemeinde

Es werden Paten für Pflege der Grünflächen in der Ortsgemeinde gesucht.

Es muss für die nächste OBR-Sitzung ein Plan über die Flächen, die gepflegt werden müssen, erstellt werden.

Verschiedenes

a) Internetanschluss für DGH muss beantragt werden.

b) Einen großen Dank an die Kerbejugend. Es wurde eine Beschallungsanlage und 5 Kinderstühle für das DGH gespendet.

Einwohnerfragestunde

a) Ministunden in den Stadtteilen sind gesichert (z.B. Entsorgung Hundekot)

b) Schacht Leimbach ist immer noch nicht gereinigt, Mauer ist gefährdet.

c) kleine Mengen an Grünschnitt können zum Wertstoffhof gebracht werden. Größere Mengen müssen nach Bingen-Kempten.

d) Vorstellung des Stadtbürgermeisters Philipp Rahn

e) Bedarfskonzept Bauhof

f) Finanzierung von Projekten

g) Konzept zum Klima

· Photovoltaik, einfacheres Genehmigungsverfahren ist angestrebt

· Konzept „Essbare Stadt Andernach“, wie sieht dies für Bacharach aus

h) Gruppe Rhein, wie ist hier der Sachstand bezüglich der Betriebserlaubnis. Betriebsplan liegt bei der Bergbaubehörde.

i) lt. Stadtbürgermeister Rahn soll die B9 im Zuge der BUGA entschärft werden, die Entscheidung des Stadtrates steht noch aus.

Kleinprojekt (BUGA) auch in den Stadtteilen

Öffentlicher Teil:

Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Eine Bauvoranfrage wurde einstimmig angenommen.