Sitzung des Gemeinderates
Am Montag, 18.07.2022, 19.30 Uhr, findet in der Märchenhainhalle in Niederheimbach eine öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil I:
1. Geschäftsbericht
2. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss zum 31.12.2017
2.1 Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die örtliche Rechnungsprüfung
2.2 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017
2.3 Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
2.4 Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters sowie der Beigeordneten, soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben und Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe sowie dessen Beigeordneten, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben
3. Beschlussfassung über den Jahresabschluss zum 31.12.2018
3.1 Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die örtliche Rechnungsprüfung
3.2 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018
3.3 Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
3.4 Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters sowie den Beigeordneten, soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben, und Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde sowie dessen Beigeordneten, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben
4. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Arbeiten Kita Märchenhain
5. Sachstand P + R Anlage
6. Mitteilungen und Verschiedenes
7. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil:
8. Rechts- und Vertragsangelegenheiten
9. Grundstücksangelegenheiten
10. Pachtangelegenheiten
11. Bauangelegenheiten
12. Personalangelegenheiten
13. Mitteilungen und Verschiedenes
Öffentlicher Teil II:
14. Bekanntgabe von Beschlüssen im nichtöffentlichen Teil