Sitzung des Verbandsgemeinderates
Am Mittwoch, 19. Juli 2023, 18.30 Uhr, findet im Rathaus der Verbandsgemeindeverwaltung Rhein-Nahe, Sitzungssaal, 1. Stock, Koblenzer Straße 18, 55411 Bingen-Bingerbrück, eine öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde
2. Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Kommunen in Rheinland-Pfalz (AGFFK-RLP), Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen vom 16.03.2023
3. Erarbeitung eines Radwegekonzeptes für die Verbandsgemeinde Rhein-Nahe, Einstellung von Haushaltsmitteln für den Haushalt 2024
4. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Umstellung der Atemschutzgeräte der Feuerwehr von Normaldruckgeräten auf Überdruckgeräte (inkl. Rücknahme der Altgeräte)
5. Beratung und Beschlussempfehlung/Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe – Aufwandsentschädigung für Feuerwehrangehörige
6. Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung der Ortsgemeinden an den KIPKI-Fördermitteln des Landes
7. Beratung und Beschlussfassung über den Einsatz der KIPKI-Fördermittel auf VG-Ebene
8. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss zum 31.12.2019
8.1 Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses
8.2 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019
8.3 Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen
8.4 Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten
9. Mitteilungen der Verwaltung
Nichtöffentlicher Teil:
10. Personalangelegenheiten
11. Mitteilungen der Verwaltung