Bericht

über die konstituierende Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Manubach am Montag, 08.07.2024, um 19.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus, Rheingoldstr. 70 in Manubach

Öffentlicher Teil:

Verpflichtung der Ratsmitglieder

Herr Ortsbürgermeister Seckler verpflichtete alle Ratsmitglieder gemäß § 30 Abs. 2 der Gemeindeordnung namens der Ortsgemeinde Manubach unter Hinweis auf die einschlägigen Bestimmungen der Gemeindeordnung, per Handschlag.

Ernennung des Bürgermeisters

Der Erste Beigeordnete Herr Kurt Philipp ernannte den am 09.06.2024 wiedergewählten Herrn Hans Günter Seckler zum Ortsbürgermeister für die laufende Legislaturperiode und händigte ihm die Ernennungsurkunde aus. Aufgrund der Wiederwahl entfiel die Verpflichtung und Amtseinführung.

Änderung der Hauptsatzung

Ortsbürgermeister Günter Seckler erläuterte, dass zur bestehenden Hauptsatzung keine Änderungen stattgefunden haben. Alle Ratsmitglieder sprachen sich dafür aus, dass die Hauptsatzung in ihrer Form bestehen bleibt und keine Neufassung notwendig ist. Der Beschluss erfolgte einstimmig.

Wahl der Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

Die Ratsmitglieder wurden darüber informiert, dass die Beigeordneten durch Stimmzettel in geheimer Abstimmung zu wählen sind. Wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalte, sei gewählt. Sofern nur ein Wahlvorschlag eingebracht wird, können bei dieser Wahl Stimmzettel mit dem Aufdruck „JA/NEIN/ENTHALTUNG“ Verwendung finden.

Da das Stimmrecht des Ortsbürgermeisters bei Wahlen ruht, war dieser an der Wahl der Beigeordneten nicht beteiligt

Zunächst wurde eine Wahlkommission, bestehend aus dem Vorsitzenden, Frau Fülber und Herrn Scherer gebildet. Diese überzeugte sich davon, dass Wahlkabine und Wahlurne im ordnungsgemäßen Zustand bereitstanden.

Aus der Mitte des Rates wurde sodann Herr Kurt Philipp für das Amt des Ersten Beigeordneten vorgeschlagen. In der nachfolgenden geheimen Wahl wurde Herr Kurt Philipp mit 6 Ja-Stimmen zum 1. Beigeordneten gewählt. Herrn Kurt Philipp nahm die Wahl an. Sodann wurde er durch den Vorsitzenden förmlich ernannt. Aufgrund der Wiederwahl entfiel die Verpflichtung und Amtseinführung.

Als weiterer Beigeordneter wurde aus der Mitte des Rates Herr Thomas Scherb vorgeschlagen. In geheimer Wahl wurde Herr Thomas Scherb mit 6 Ja-Stimmen gewählt. Herr Thomas Scherb nahm die Wahl an und wurde gleichfalls förmlich ernannt. Aufgrund der Wiederwahl entfiel die Verpflichtung und Amtseinführung.

Bildung von Ausschüssen

Dieser Top entfällt, da eine Regelung in der Hauptsatzung getroffen wurde.

Wahl von Ausschussmitgliedern

Dem Vorschlag von Herrn Ortsbürgermeister Seckler, in offener Abstimmung und per Akklamation zu wählen, wurde einstimmig zugestimmt.

Folgende Ausschussmitglieder wurden einstimmig für den Rechnungsprüfungsausschuss gewählt: Frau Doreen Fülber, Frau Sandra Herzog und Herr Stephan Otto. Als Vertreter wurde Herr Jan Scherer gewählt.

Geschäftsordnung des Gemeinderates

Die Beschlussfassung über die Annahme der Mustergeschäftsordnung für Gemeinderäte gemäß der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Inneren für Sport, erfolgte einstimmig. Der Vorsitzende machte von seinem Stimmrecht Gebrauch.

Mitteilungen

Der Vorsitzende informierte darüber, dass der Rentnerring erneut fleißig unterwegs gewesen sei, weitere Mitstreiter aber willkommen sind.

Die Vertreter des Hospitalfonds sind ggfs. in der folgenden Ratssitzung zu wählen. Zu den Hintergründen des Fonds folgten einige Informationen.

Verschiedenes

Ortsbürgermeister Seckler dankte den aus dem Gemeinderat Ausgeschiedenen mit einem Präsent.