Bericht

über die öffentliche konstituierende Sitzung des Ortsbeirates Bacharach-Henschhausen am Montag, 01.07.2024, 19.30 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus in Bacharach-Henschhausen

Verpflichtung der Mitglieder des Ortsbeirates

Die neu gewählten Mitglieder des Ortsbeirates Bacharach-Henschhausen wurden durch den Ortsvorsteher des Stadtteils Jürgen Stollwerk gemäß § 30 Abs. 2 GemO durch Handschlag verpflichtet. Sie wurden in diesem Zusammenhang auf ihre Pflichten gemäß den §§ 30 Abs. 1, 20, 21 und 22 der Gemeindeordnung hingewiesen. Über die Verpflichtung der Ortsbeiratsmitglieder ist eine besondere Niederschrift angefertigt.

Ernennung des ehrenamtlichen Ortsvorstehers

Der am 09.06.2024 wiedergewählte Ortsvorsteher Jürgen Stollwerk wurde durch den 1. Beigeordneten Gunter Pilger durch Überreichung der Ernennungsurkunde zum Ortsvorsteher ernannt. Aufgrund der Wiederwahl von Herrn Stollwerk entfielen die Vereidigung und die Amtseinführung.

Wahl der ehrenamtlichen stellvertretenden Ortsvorsteherin bzw. des ehrenamtlichen stellvertretenden Ortsvorstehers; Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

Zur Wahl wurde zunächst eine Zählkommission durch die Ortsbeiratsmitglieder Herrn Müller und Herrn Mensch gebildet. Für das Amt des ehrenamtlichen stellvertretenden Ortsvorstehers wurde aus der Mitte des Ortsbeirates das Ortsbeiratsmitglied Jürgen Oldach vorgeschlagen. Weitere Wahlvorschläge lagen nicht vor.

Im Rahmen der sich anschließenden geheimen Wahl wurde Herr Jürgen Oldach mit 4 Ja-Stimmen zum ehrenamtlichen stellvertretenden Ortsvorsteher gewählt. Der neu gewählte ehrenamtliche stellvertretende Ortsvorsteher wurde durch den 1. Beigeordneten der Stadt Bacharach Gunter Pilger durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum stellvertretenden Ortsvorsteher ernannt. Aufgrund der Wiederwahl von Herrn Oldach entfielen die Vereidigung und die Amtseinführung.

Mitteilungen und Verschiedenes

Im Auftrag von Bürgermeister Benedikt Seemann beglückwünschten Frau Litzbarski und Frau Klein für die Verbandsgemeinde den gewählten Ortsvorsteher, den stellvertretenden Ortsvorsteher sowie die Mitglieder des Ortsbeirates zu ihrer Wahl. Er wünschte dem neuen Ortsbeirat für die weiteren Beratungen in der nächsten Legislaturperiode alles Gute.

1. Beigeordneter Gunter Pilger beglückwünschte die neu Gewählten und sagte eine konstruktive Zusammenarbeit mit der Stadt Bacharach zu.

Herr Stollwerk teilte den Anwesenden und zahlreichen Besuchern der Sitzung folgendes mit:

Herr Pilger erläuterte den Sachstand zur geplanten Baumaßnahme an der K21:

Der Pflastertausch und Erneuerung der Asphaltdecke war für 2025 geplant, jedoch wurde nach einer Ortsbegehung mit der VG Rhein-Nahe, dem LBM und der Stadt Bacharach

festgestellt, dass mit dieser Maßnahme frühestens 2028 begonnen werden kann. Gründe hierzu sind die kommende Feldsicherung durch die DB, welche erst nach 2025 begonnen werden kann.

Weiter wurden kleinere kommende Reparaturmaßnahmen im Ortskern angesprochen.