Sitzung des Gemeinderates

Am Dienstag, den 03. September 2024 um 19.00 Uhr, findet in der Bürgerstube der Rhein-Nahe-Halle, eine Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung – 1. Teil

1. Begrüßung

2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.08.2024

3. Mitteilungen

4. Verpflichtung neuer Ratsmitglieder

5. Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt des Beigeordneten

6. Förmliche Übertragung der Geschäftsbereiche an die Beigeordneten

7. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);

10. Änderung des Bebauungsplans „Weiler Nordost“ der Ortsgemeinde Weiler bei Bingen im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB i.V.m. § 13 BauGB

a) Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des gefassten

Satzungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

b) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der durchgeführten

Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der beteiligten

Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2

BauGB eingegangenen Stellungnahmen

c) Beratung und Beschlussfassung über die Bebauungsplanänderung

(Planzeichnung, textliche Festsetzungen und Begründung) gemäß § 10

Abs. 1 BauGB als Satzung

8. Einwohnerfragestunde

9. Verschiedenes

Nichtöffentliche Sitzung

10. Bau- und Grundstücksangelegenheiten

11. Mitteilungen, Anfragen und Verschiedenes

Öffentliche Sitzung – 2. Teil

12. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung

Weiler, den 22.08.2024

Jochen Raab

Ortsbürgermeister