Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt- und Klimaschutz
Am Mittwoch, 03. September 2025, 18:30 Uhr, findet im Sitzungssaal 1 im Rathaus, Koblenzer Str. 18, 55411 Bingen, eine öffentlich/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt- und Klimaschutz statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Mitteilungen der Verwaltung |
| 2. | Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe im Bereich des BUGA-Parks (Rheinvorgelände) - Teilabschnitt 1 (Bereich Tonnenhof) zur Ausweisung einer Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung "Gastronomie" sowie von Grünflächen "Parkanlage" und "Dauerkleingärten" |
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| 1. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme des Planentwurfes |
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| 2. Durchführung des Änderungsverfahrens - Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) bei gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB |
| 3. | Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe im Bereich des BUGA-Parks (Rheinvorgelände) - Teilabschnitt 2 (BUGA-Gelände) zur Ausweisung von öffentlichen Grün- und Freiflächen sowie Sonderbauflächen mit kultureller und touristischer Zweckbestimmung sowie ergänzende verkehrsbezogene Infrastrukturen und hochwertige Aufenthaltsräume" |
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| 1. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme des Planentwurfes |
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| 2. Durchführung des Änderungsverfahrens - Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) bei gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB |
| 4. | Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe im Gemarkungsbereich "An der Straße" der Ortsgemeinde Weiler bei Bingen zur Ausweisung einer gewerblichen Baufläche sowie einer Gemeinbedarfsfläche mit der Zweckbestimmung "Marktplatz" und einer öffentlichen Grünanlage "Parkanlage"; |
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| 1. Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen |
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| 2. Beratung und abschließende Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes |
| 5. | Vorstellung der Umsetzung des Schulentwicklungsplans für die Astrid-Lindgren Grundschule Waldalgesheim |
| 6. | Auftragsvergabe; |
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| Vergabe der Freianlagenplanung für die Maßnahme "Neugestaltung Außenflächen Grundschule Heilig-Kreuz" |
| 7. | Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Loreley; |
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| Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung benachbarter Gemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB |
| 8. | Verschiedenes |