Sitzung des Hauptausschusses
Am Mittwoch, 21. September 2022 um 18.30 Uhr, findet im Sitzungssaal 1. Stock der Verbandsgemeindeverwaltung Rhein-Nahe, Koblenzer Straße 18, 55411 Bingen, eine öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
1. Mitteilungen der Verwaltung
2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe im Bereich des Rheinblickhofs in der Gemarkung Bacharach, Stadtteil Henschhausen, zur Ausweisung von Sonderbauflächen mit den Zweckbestimmungen „Landwirtschaftlicher Betrieb und Ferienhof“ sowie „Campingplatz“ und „Ferienhäuser“
2.1 Beratung und Beschussempfehlung über die im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
2.2 Beratung und Beschlussempfehlung an den Verbandsgemeinderat zur abschließenden Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes
3. Beratung und Beschlussempfehlung über den Antrag der Ortsgemeinde Weiler bei Bingen auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe im Gemarkungsbereich „Honigberg“ der Ortsgemeinde Weiler bei Bingen (Umwandlung einer „Fläche für die Landwirtschaft“ in eine „Sonderbaufläche für die Errichtung einer Solaranlage“)
4. Beratung und Beschlussempfehlung über den Antrag der Ortsgemeinde Waldalgesheim auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe im Gemarkungsbereich „Auf der Trift“ der Ortsgemeinde Waldalgesheim (Umwandlung einer „Fläche für die Landwirtschaft“ in eine „Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung Solarthermie“) sowie die Beauftragung eines Planungsbüros
5. Beratung und Beschlussempfehlung über den Antrag der Ortsgemeinde Waldalgesheim auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe im Gemarkungsbereich „Im Kallenborn“ der Ortsgemeinde Waldalgesheim, Ortsteil Genheim (Umwandlung einer „Fläche für Dauerkleingärten“ in eine Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung „Privater Reit- und Bewegungsplatz“)
6. Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Loreley;
Zusammenführung zur Aufstellung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Loreley (Zusammenführung der Flächennutzungspläne der Verbandsgemeinde Braubach (alt) und der Verbandsgemeinde Loreley (alt))
Beteiligung als benachbarte Gemeinde nach § 2 Baugesetzbuch (BauGB)
7. Sanierung/Optimierung der Kläranlage Bacharach - Beratung und Beschlussempfehlung an den Verbandsgemeinderat zur Festlegung der Ausbaugröße der Kläranlage zur Berechnung der Variantenbetrachtung
8. Auftragsvergaben
9. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil:
10. Personalangelegenheiten
11. Mitteilungen und Verschiedenes