Sitzung des Gemeinderates
Am Dienstag, dem 19. September 2023, um 19.00 Uhr,
findet in der Bürgerstube der Rhein-Nahe-Halle, eine Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung – 1. Teil
1. Begrüßung
2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.07.2023
3. Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Einwohnerfragestunde (Anträge sollen nach §21 MGeschO dem Ortsbürgermeister nach Möglichkeit 3 Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden)
6. Bebauungsplan „An der Straße“
6.1 Beratung und Beschlussempfehlung über die im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1.BauGB eingegangenen Stellungnahmen.
6.2 Beratung und Beschlussempfehlung über das weitere Verfahren, Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2.BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2.BauGB.
7. Vergabe von Bauleistungen
hier: Netzwerk Infrastruktur für Kita und Mensa
8. Vergabe eines Straßennamens im Gewerbegebiet „Duhlwiesen“
9. Anfragen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
10. Bau- und Vertragsangelegenheiten
11. Aussprache über Ehrungen
12. Mitteilungen und Verschiedenes
Öffentliche Sitzung – 2.Teil
13. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung