Sitzung des Gemeinderates
Am Donnerstag, 17. September 2026, 19:30 Uhr, findet im Sitzungssaal Alte Schule, Kirchstraße 7, 55413 Oberdiebach, eine öffentlich/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Oberdiebach statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds
2. Mitteilungen
3. Nachwahl von Ausschüssen
4. Beratung und Beschlussfassung zur rechtlichen und materiellen Übernahme des, mittels Förderantrag von der WLG Oberdiebach beschafften, Trinkwasserbrunnens durch die Ortsgemeinde
5. Bekanntgabe einer Eilentscheidung über die Vorschussleistung i.H.v 11334,45 EUR an den Verband der Teilnehmergemeinschaften Rheinland-Pfalz (Beiträge zu den Flurbereinigungskosten)
6. Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 GemO zur
Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe für den Teilbereich des BUGA-Parks (Rheinvorgelände) - Teilabschnitt 1 (Bereich Tonnenhof) zur Ausweisung einer Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung "Gastronomie" sowie von Grünflächen "Parkanlage" und "Dauerkleingärten"
7. Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 GemO zur Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe für den Teilbereich des BUGA-Parks (Rheinvorgelände) - Teilabschnitt 2 (BUGA-Gelände) zur Ausweisung von öffentlichen Grün- und Freiflächen sowie Sonderbauflächen mit kultureller und touristischer Zweckbestimmung sowie ergänzenden verkehrsbezogenen Infrastrukturen und hochwertigen Aufenthaltsräumen
8. Einwohnerfragestunde
9. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
10. Mitteilungen
11. Bauangelegenheiten
12. Grundstückangelegenheiten
13. Pachtangelegenheiten/Mietangelegenheiten
14. Vertragsangelegenheiten
15. Verschiedenes
Öffentlicher Teil
16. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse