Sitzung des Gemeinderates

Am Montag, 25.09.2023, 19.30 Uhr, findet in der Märchenhainhalle in Niederheimbach eine öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil I

1. Mitteilungen

2. Beratung und Beschlussfassung Beauftragung Neue Möbel KITA Märchenhain“

a. Beratung und Beschlussfassung über den Bedarf

b. Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung

3. Zweite Änderung des Bebauungsplans „Rheintal II“ in der Ortsgemeinde Niederheimbach

a) Beratung und Beschlussfassung über die Bebauungsplanänderung Rheintal II mit Annahme des Planänderungsentwurfes

b) Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Änderung im vereinfachten Verfahren gem. §13 Baugesetzbuch (BauGB)

4. Beratung und Beschlussfassung „Stellungnahme“ Regionaler ROP Raumordnungsplan

5. Testat Konzessionsabgaben Westnetz für das Jahr 2021

6. Bauangelegenheiten

7. Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

8. Rechts- und Vertragsangelegenheiten

9. Grundstücksangelegenheiten

10. Bauangelegenheiten

11. Personalangelegenheiten

12. Mitteilungen und Verschiedenes

Öffentlicher Teil II

13. Bekanntgabe von Beschlüssen im nichtöffentlichen Teil