Sitzung des Gemeinderates Breitscheid
Am Donnerstag, 25. September 2025, 19:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Breitscheid, Brunnenweg 2, 55422 Breitscheid, eine öffentlich/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Mitteilungen
2. Beauftragung der VG Verwaltung zur Änderung des Flächennutzungsplans Rhein-Nahe und Durchführung einer isolierten Positivplanung für Windenenergie in der Gemarkung Breitscheid; Beratung und Beschlussfassung
3. Widmung von Straßenparzellen im Bereich der Ortsgemeinde Breitscheid
4. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung vom 29.01.2014 über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) der Ortsgemeinde Breitscheid
5. Anschaffung von Akku-Geräten für den Bauhof der Ortsgemeinde; Beratung und Beschlussfassung
6. Vergabe der Sinkkastenreinigung im Bereich der Ortsgemeinde Breitscheid; Beratung und Beschlussfassung
7. Annahme von Spenden; Beratung und Beschlussfassung
8. Sachstand zum LEADER-Projekt "Altes Backes Breitscheid"
9. Stärkung bzw. Revitalisierung der kommunalen Selbstverwaltung für eine lebenswerte Heimat
10. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
11. Bauangelegenheiten
12. Pachtangelegenheiten
Öffentlicher Teil
13. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse