Sitzung des Gemeinderates
Am Dienstag, den 30. Januar 2024 um 19.00 Uhr, findet
in der Bürgerstube der Rhein-Nahe-Halle in Weiler, eine Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung – 1. Teil
1. Begrüßung
2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.12.2023
3. Mitteilungen der Verwaltung
4. Einwohnerfragestunde (Anträge sollen nach §21 MGeschO dem
Ortsbürgermeister nach Möglichkeit 3 Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden)
5. Deckungsbeschluss für die Maßnahme „Umbau barrierefreier Vorplatz der Friedhofskapelle“ aus der HH-Stelle im Investitionsplan 2023: 1140-071410-159-51 aus Kauf eines Radladers 52.000 €
6. Beratung des Haushaltsplanes für das Rechnungsjahr 2024
6.1 Beschlussfassung des Forstwirtschaftsplans 2024
6.2 Beschlussfassung des Haushaltsplanes
6.3 Beschlussfassung der Haushaltssatzung
7. Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentliche Sitzung
8. Bau- und Grundstücksangelegenheiten
8.1 Verzicht auf besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht
8.2 Bauvorhaben
9. Beratung über die Umlagefestsetzungen von Kreis und Verbandsgemeinde und ggfs. weitere Schritte
10. Mitteilungen und Anfragen
Öffentliche Sitzung – 2. Teil
11. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung