Sitzung des Gemeinderates
Am Donnerstag, 05.10.2023, 19.30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates Oberheimbach im Dorfgemeinschaftshaus in 55413 Oberheimbach statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil I:
1. Mitteilungen
2. Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB), Aufstellung des Bebauungsplans „Heilig Kreuz“
2a. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Verfahrenswahl: Durchführung des Bebauungsverfahrens im zweistufigen Regelverfahren
2b. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme der Planung
2c. Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs.1 BauGB bei gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs.1 BauGB
3. Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe im Bereich der Burg Reichenstein in der Ortsgemeinde Trechtingshausen zur Ausweisung einer privaten Verkehrsfläche mit der Zweckbestimmung „Parkplatz“ sowie eines Sondergebietes mit der Zweckbestimmung „Hotel-Lodges“
4. Beratung und Beschlussfassung über
4a. die Durchführung einer Standortbestimmung Notfallvorsorge im Sinne des Resilienz-Pakt Wasser des Landes Rheinland-Pfalz
4b. die Verwaltung zu beauftragen, einen Förderantrag über das MIP zu stellen,
4c. die Fa. aquabench zu beauftragen, die Standortbestimmung Notfallvorsorge und -Vorsorgeplanung durchzuführen
5. Bekanntgabe von Eilentscheidungen
6. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung neuer Möbel für KITA Märchenhain
7. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Mähers für forstwirtschaftliche Zwecke
8. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
9. Verschiedenes
10. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil:
11. Personalangelegenheiten
12. Grundstücksangelegenheiten
Öffentlicher Teil:
13. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung durch den Gemeinderat gefassten Beschlüsse