Sitzung des Gemeinderates
Am Montag, 14.10.2024 um 19.30 Uhr findet im Dorfgemeinschaftshaus, Oberheimbach eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil I:
1. Wahl eines ehrenamtlichen Ortsbürgermeisters/einer ehrenamtlichen Ortsbürgermeisterin
2. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024
3. Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Gemeinde Oberheimbach über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025 (Hebesatzsatzung)
4. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung
5. Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung
6. Übertragung von Geschäftsbereichen auf Beigeordnete
7. Bildung von Ausschüssen
8. Wahl der Ausschüsse
9. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Aufstellung des Bebauungsplans „Am Heilig Kreuz“ der Ortsgemeinde Oberheimbach
a) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Beteiligung der benachbarten Gemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB, der durchgeführten Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der durchgeführten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b) Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan (Planzeichnung, Satzungstext, Begründung und Umweltbericht) gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung
10. Förderung Kommunale Wärmeversorgung
11. Mitteilungen und Verschiedenes
12. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
13. Grundstücksangelegenheiten
Öffentlicher Teil II:
14. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse