Sitzung des Gemeinderates
Am Mittwoch, 16.10.2024, 19.00 Uhr findet im Konferenzraum der Rhein-Burgen-Halle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil 1:
1. Verpflichtung von Ratsmitgliedern
2. Touristikinformation „Rhein-Nahe“; Präsentation des Geschäftsführers, anschl. Diskussion z.B. über die Unterstützung der Ortsgemeinde zur BUGA 2029
3. Mitteilungen
4. Einwohnerfragestunde
5. Sanierung des Neuwegtores; Mitteilung über die Vorlage eines Angebotes des Architektenbüro Wolf, Kaiserslautern, zur Erbringung der Leistungen für die architektonische Begleitung der Maßnahme
6. Antrag der Wählergruppe Palmes gemäß § 34, Abs. 5 GemO; Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung von Fahrbahnschwellen zur Verringerung der Geschwindigkeit
- vor dem Anwesen Römerstraße 12 in Fahrtrichtung Rathaus
- vor und hinter dem von der Kita „Schatzkiste“ genutzten gemeindeeigenen Schrebergarten am Fahrweg zum Friedhof
7. Bildung der Ausschüsse; Wahl der Ausschussmitglieder
8. Beratung und Beschlussfassung über Anschaffung von Tabletts für die Ratsmitglieder*innen zwecks Nutzung des Ratsinformationssystems
9. Wasserrohrbruch Kirchgasse; Beratung und Beschlussfassung über die Art des neu zu verlegenden Pflasters
10. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil:
11. Mitteilungen der Verwaltung
12. Bauangelegenheiten
13. Verschiedenes
Öffentlicher Teil 2:
14. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse