Sitzung des Gemeinderates
Am Donnerstag, 20.10.2022 um 19.30 Uhr, findet in der Fürstenberghalle, Rheingoldstraße 107 in Oberdiebach, eine Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil 1:
1. Mitteilungen
2. Informationen durch den Sachbearbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung Rhein-Nahe zur Satzungsanpassung „Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge der Gemeinde Oberdiebach)“
3. Beratung und Beschlussfassung zur Antragsstellung im Förderprogramm „Investitionsstock“ für die Maßnahme: „Stark verwitterte und beschädigte Holzfenster an der Nordwestfassade der Gaube der Fürstenberghalle“
4. Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Rhein-Nahe im Bereich Rheinblickhofs in der Gemarkung Bacharach, Stadtteil Henschhausen, zur Ausweisung von Sonderbauflächen mit den Zweckbestimmungen „Landwirtschaftlicher Betrieb und Ferienhof“ sowie „Campingplatz und Ferienhäuser“
5. Informationen zum Projekt „Sanierung Außentreppe“ Kindergarten Sonnenstrahl in Oberdiebach
6. Informationen zum Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“, Vorhaben: Sanierung Sportlerheim Oberdiebach-Winzberg
7. Einwohnerfragestunde
8. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil:
9. Mitteilungen
10. Bauangelegenheiten
11. Grundstücksangelegenheiten
12. Pachtangelegenheiten/Mietangelegenheiten
13. Personalangelegenheiten
14. Verschiedenes
Öffentlicher Teil 2:
15. Bekanntgabe von Beschlüssen im nichtöffentlichen Teil