Sitzung des Gemeinderates
Am Montag, 24.10.2022, 19.30 Uhr, findet in der Märchenhainhalle in Niederheimbach eine öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil I:
1. Geschäftsbericht
2. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Putz - und Malerarbeiten KITA Märchenhain
3. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Straßenbauarbeiten - „Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen“ am Bahnhof
4. Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe im Bereich „Rheinblickhof“ in der Gemarkung Bacharach, Stadtteil Henschhausen, zur Ausweisung von Sonderbauflächen mit den Zweckbestimmungen „Landwirtschaftlicher Betrieb und Ferienhof“ sowie „Campingplatz und Ferienhäuser“
5. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Namens „Leichenhalle“ am Friedhof in „Aussegnungshalle“
6. Sachstand Artenschutzrechtliches Gutachten
7. Sachstand Ergebnis Trinkwasserproben Gemeindeliegenschaften
8. Sachstand Weinbergsfahrten
9. Bauangelegenheiten
10. Mitteilungen und Verschiedenes
11.Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil:
12. Rechts- und Vertragsangelegenheiten
13. Grundstücksangelegenheiten
14. Pachtangelegenheiten
15. Bauangelegenheiten
16. Personalangelegenheiten
17. Mitteilungen und Verschiedenes
Öffentlicher Teil II:
18. Bekanntgabe von Beschlüssen im nichtöffentlichen Teil