Sitzung des Stadtrates
Am Donnerstag, den 10.11.2022 um 19.30 Uhr, findet in der Mittelrheinhalle in Bacharach, die nächste Sitzung des Stadtrates statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
1. Mitteilungen
2. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
3. Auftragsvergaben
4. Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen der Stadt Bacharach
5. Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe im Bereich des Rheinblickhofs in der Gemarkung Bacharach, Stadtteil Henschhausen, zur Ausweisung von Sonderbauflächen mit den Zweckbestimmungen „Landwirtschaftlicher Betrieb und Ferienhof“ sowie „Campingplatz und Ferienhäuser“
6. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Aufstellung des Bebauungsplans „Rheinblickhof“ in der Stadt Bacharach, Stadtteil Henschhausen
a) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Beteiligung der benachbarten Gemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB, der durchgeführten Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der durchgeführten Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b) Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Begründung/ Umweltbericht gemäß §10 Abs. 1 BauGB als Satzung
7. Verschiedenes
8. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil:
9. Mitteilungen
10. Personalangelegenheiten
11. Miet- und Grundstücksangelegenheiten
12. Bauangelegenheiten
13. Verschiedenes
Öffentlicher Teil:
14. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse