Sitzung des Gemeinderates
Am Montag, 07.11.2022, 19.30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates Oberheimbach im Dorfgemeinschaftshaus in 55413 Oberheimbach statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil I:
1. Mitteilungen
2. Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe im Bereich des Rheinblickhofs in der Gemarkung Bacharach, Stadtteil Henschhausen, zur Ausweisung von Sonderbauflächen mit der Zweckbestimmung „Landwirtschaftlicher Betrieb und Ferienhof“ sowie „Campingplatz und Ferienhäuser“
3. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Arbeiten Kita Märchenhain
4. Beratung und Beschlussfassung über die Widmung von Gemeindestraßen, -wege und -plätze im Bereich der Ortsgemeinde Oberheimbach
5. Beratung und Beschlussfassung über eine Ergänzungsvereinbarung zu den Konzessionsverträgen für Strom und Gas anlässlich der Umsatzsteuerpflicht gem. § 2b UStG
6. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
7. Verschiedenes
8. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil:
9. Grundstücksangelegenheiten
10. Personalangelegenheiten
Öffentlicher Teil II:
11. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung durch den Gemeinderat gefassten Beschlüsse