Bericht

über die öffentliche Ortsbeiratssitzung am Montag, den 17.10.2022 um 19.30 Uhr im DGH (großer Saal) Rheingoldstraße 16, 55422 Bacharach-Henschhausen

Öffentlicher Teil:

Mitteilungen

a) dem Flächennutzungsplan der Fam. Senk, Rheinblickhof wurde vom OBR einstimmig zugestimmt.

b) Durch die Fa. Häuser fand eine Begehung der Neubaugebiete in Neurath, Medenscheid und Henschhausen statt. Es folgt eine Auswertung der Begehung.

c) Mitteilung der Stadt Bacharach, pro Ortschaft darf nur ein Weihnachtsbaum aufgestellt werden. Die Beleuchtung ist begrenzt auf 18-21 Uhr.

d) Am 30.11.22 findet in Bacharach eine Bürgerversammlung/Infoversammlung für alle Einwohner statt, hier geht es um die Abladeoptimierung.

e) Am 01. Oktober fand eine Begehung am Wasserhaus statt. Das Dach ist beschädigt. Es müssen Maßnahmen ergriffen werden.

Bacharach Stadtteil Henschhausen

f) Am Blücherblick sind die Sitzbänke marode. Förster Jacobs hat eine neue Sitzbank geliefert. Aufbau soll durch die Rentnerband stattfinden.

g) Das Martinsfeuer soll erstmals am Wasserhaus stattfinden. Es darf kein Holz von Privatpersonen angefahren werden.

h) Internetanschluss für das DGH ist beauftragt.

i) Über die Bedarfsanzeige an die Stadt Bacharach wurden folgende Gegenstände beantragt und geliefert: Werkzeugkiste, Kompressor, Untergestell für die Spülmaschine im DGH.

j) Neuer Busfahrplan ist in Kraft, es gab erhebliche Probleme bei den Kita-Verbindungen.

Dorfgemeinschaftshaus - Thekenraumgestaltung / Ehrenamtsantrag

Eine vorläufige Zeichnung und Angebot der Fa. Scharberger liegt vor. Die Finanzierung soll ggf. über die Ehrenamtsförderung oder durch andere Maßnahmen sichergestellt werden. Die Auslastung des DGH muss in der Bevölkerung eine größere Akzeptanz finden.

Gestaltung Baumfeld Friedhof

Vorschläge Projekt soll zum Abschluss gebracht werden. Es wurden verschiedene Möglichkeiten zur Gestaltung des Baumfeldes aufgezeichnet. Hier muss die Friedhofssatzung beachtet werden.

Mäh- und Pflegearbeiten in Henschhausen - Patenschaften

Es werden Paten für die Pflege der öffentlichen Flächen in Henschhausen gesucht. Eine Auflistung liegt vor, teilweise werden schon Flächen von Einwohnern gepflegt. Eine Liste der noch zu vergebenen Flächen wird erstellt und in die Dorf-App gestellt.

Beantragung Mittel für Haushalt der Stadt Bacharach 2023

a) Es sollen ein Aufsitzrasenmäher (7.000 €) für die Grünflächen der Ortsgemeinde beantragt werden. Derzeit werden die Flächen mit einem privaten Aufsitzmäher gemäht.

b) 3 Kühlschränke (3000€) für den Thekenraum im DGH

c) Spülkörbe und ein dazugehöriger Transportwagen sollen über die Bedarfsanzeige beantragt werden.

Widmung von Gemeindestraßen in Henschhausen

Der Ortsbeirat stimmte der Vorlage der Stadt zur Widmung der Gemeindestraßen für den Ortsteil Henschhausen zu, nachdem drei Änderungen eingearbeitet wurden.

Ansage von Beerdigungen in Henschhausen

Die Ansagen zu Beerdigungen, Benachrichtigungen, soll neu organisiert werden. Hierzu wird es ein Aufruf in der Dorf-Info-Gruppe geben.

Verschiedenes

a) Kann die neue mobile Spülmaschine auch in der unteren Etage des DGH genutzt werden? Es soll ein vor Ort Termin stattfinden.

b) Termin Umwelttag konnte noch nicht festgelegt werden.

c) Der Dorfförderverein kann die Warnschilder „spielende Kinder“ bestellen, die Standorte sind nun vom OBR geklärt.

Einwohnerfragestunde

a) Es wird vorgeschlagen, eine einheitliche Größe der Tafeln für die Rasengräber und die Verlegung der Tafeln im Rasen, in der Friedhofssatzung aufzunehmen.

b) An wen kann man sich wenden, um Informationen zu einem Grundstücksverkauf zu erhalten? Eine Rückfrage beim 1. Beigeordneten der Stadt soll hierzu Klarheit bringen.

Bacharach Stadtteil Henschhausen

Nicht öffentlicher Teil:

Mitteilungen

a) Rücktritt von E. Steeg zum 30.11.22 Es muss eine Urwahl erfolgen. Voraussichtlicher Termin für Neuwahl ist Ende Januar.

b) Die Windkraftanlage der Fam. Stollwerk ist genehmigt.

Bauangelegenheiten

Bauantrag von A. Metzenroth für Poolhaus und Garage liegt der VG vor, jedoch noch nicht dem OBR.

Verschiedenes

a) Bezahlung des Weihnachtsbaums klärt E. Steeg, M. Mensch klärt die Besorgung.

b) Holzmachen im Windschutzstreifen, hier muss die Zuständigkeit geklärt werden (Förster Jacobs oder Jagdgenossenschaft).

c) Wasserhaus: Einsatz und Termin für das Beseitigen der Erde auf dem Dach des Wasserhauses muss geklärt werden.

d) Es gab ein Gespräch mit Chr. Senk zum Bebauungsplan. Die Fam. Senk möchte, dass dieser in der nächsten Ratssitzung verabschiedet wird. Bis dahin ist zu klären, wie die Instandhaltung des Wirtschaftsweg organisiert wird. Hierzu soll es in den nächsten Tagen ein Gespräch mit der Jagdgenossenschaft, Stadt, VG und OBR geben.

e) Wie soll die Bekanntgabe, Rücktritt E. Steeg erfolgen?

f) keine Weihnachtsfeier der Stadt Bacharach. Es soll eine Verteilung von Paketen für alle Bewohner über 75 Jahre erfolgen. Für Henschhausen sind 23 Pakete vorgesehen.

Öffentlicher Teil:

Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Es wurden keine Beschlüsse im öffentlichen Teil gefasst.