Sitzung des Gemeinderates Oberdiebach
Am Donnerstag, 20. November 2025, 19:30 Uhr, findet im Sitzungssaal Alte Schule, Kirchstraße 7, 55413 Oberdiebach, eine öffentlich/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Mitteilungen
2. Geschäftsbereich für den 1. Beigeordneten
3. 1. Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Oberdiebach
4. Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 GemO zur Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe im Gemarkungsbereich "An der Straße" der Ortsgemeinde Weiler bei Bingen zur Ausweisung einer gewerblichen Baufläche sowie einer Gemeinbedarfsfläche mit der Zweckbestimmung "Marktplatz" und einer öffentlichen Grünanlage "Parkanlage"
5. Bekanntgabe der Beauftragung von Pflasterarbeiten an der Kita
6. Beratung und Beschlussfassung über die Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AÖR) im Bereich Forst
7. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung digitaler
Geschwindigkeitsanzeiger
8. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Wartehäuschens an der Bushaltestelle Tröbsdorfer Platz
9. Vertragsunterzeichnung; Beteiligung der Gemeinde Oberdiebach nach §6 EEG
10. Einwohnerfragen
11. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
12. Mitteilungen
13. Bauangelegenheiten
14. Grundstücksangelegenheiten
15. Pachtangelegenheiten/Mietangelegenheiten
16. Verschiedenes
Öffentlicher Teil
17. Bekanntgabe von Beschlüssen im nichtöffentlichen Teil