Bericht

über die Sitzung des Ortsbeirats des Stadtteils Bacharach Neurath am Dienstag, 14.11.2023 um 19.00 Uhr, im DGH in Bacharach-Neurath.

Öffentlicher Teil

Mitteilungen

• Die Überprüfung der Spielplätze im Gebiet der Stadt Bacharach hat stattgefunden. Der Vorsitzende stellt den Prüfbericht für den Spielplatz in Neurath vor. Es wurden einige kleinere Mängel gefunden. Diese werden im kommenden Jahr durch den städtischen Bauhof abgestellt.

Sachstand & weiteres Vorgehen Wandsanierung Backes

Die Wände im Backes Neurath sind Salpeterbelastet. Da der Putz großflächig abbröckelt, wurde er vor einiger Zeit komplett entfernt. Da weiterhin Material nachrieselt, soll eine Lösung gefunden werden, die ein hygienisches Backen im Backes ermöglicht.

Der Vorsitzende hat eine Einschätzung und ein Angebot eines ortsansässigen Maurerbetriebs eingeholt. Laut diesem gibt es keine sonderlich gute Lösung um ein Abplatzen des Putzes dauerhaft zu verhindern. Es wird vorgeschlagen, die Stellen mit einem normalen Putz neu zu verputzen, auch auf die Gefahr hin, dass in wenigen Jahren die Stellen wieder abbröckeln. Die Angebotssumme hierfür beläuft sich auf etwa 2.850€. Der Vorsitzende hält dieses Vorgehen für nicht zielführend. Daher soll die Lösung einer Holzvertäfelung weiterverfolgt werden, die in Eigenarbeit angebracht werden könnte. Der Ortsbeirat teilt diese Einschätzung und unterstützt dieses Vorgehen.

Situation & Zukunft des Ortsbeirats Bacharach-Neurath

Seit Dezember 2022 ist der Ortsbeirat ohne Ortsvorsteherin. Verschiedene Aktivitäten seitens des Ortsbeirats und des Stadtbürgermeisters haben bisher nicht zu einer Neubesetzung geführt. Der Vorsitzende erläutert, dass der Ortsbeirat ein Gremium ist, das eingerichtet werden kann, aber nicht eingerichtet werden muss. Laut Gemeindeordnung RLP übernimmt der Stadtbürgermeister den Vorsitz des Gremiums bis zur Wahl einer Ortsvorsteherin. Dies ist kein Zustand, der auf Dauer fortgeführt werden kann, weshalb der Ortsbeirat vom Stadtrat in der Sitzung am 14.12.2023 aufgelöst werden soll, falls sich keine Kandidatin für das Amt der Ortsvorsteherin findet.

Es erfolgen einige Wortmeldungen des Ortsbeirats, die der Vorsitzende beantwortet. Sodann fragt der Vorsitzende, ob es aus den Reihen der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohner Interessenten für das Amt gibt. Frau Ines Grangladen meldet sich und erklärt für das Amt kandidieren zu wollen. Die Wahl soll nach Möglichkeit noch im November erfolgen.

Verschiedenes

• Ein Termin für die nächste Ortsbeiratssitzung mit der Wahl der Ortsvorsteherin wird festgelegt. Die Sitzung soll am 27.11. um 19 Uhr im Saal der Ev. Kirchengemeinde in Neurath stattfinden.

• Georg Hochberg fragt die Anwesenden, wer sich bereit erklärt, im kommenden Jahr im Wahlvorstand für die Kommunal- und Europawahlen mitzuarbeiten. Es finden sich einige Freiwillige.