Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt- und Klimaschutz
Am Mittwoch, 26. November 2025, 18:30 Uhr, findet im Sitzungssaal 1 im Rathaus, Koblenzer Str. 18, 55411 Bingen, eine öffentlich/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt- und Klimaschutz statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Mitteilungen
2. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag an die Verbandsgemeinde RheinNahe auf Änderung des Flächennutzungsplanes in der Gemarkung Genheim zur Ausweisung einer Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung "Solarpark"
3. Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe im Bereich des BUGA-Parks (Rheinvorgelände) - Teilabschnitt 1 (Bereich Tonnenhof) zur Ausweisung einer Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung "Gastronomie" sowie von Grünflächen "Parkanlage" und "Dauerkleingärten"
1. Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
2. Beratung und Beschlussfassung über das weitere Verfahren - Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bei gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
4. Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe im Bereich des BUGA-Parks (Rheinvorgelände) - Teilabschnitt 2 (BUGA-Gelände) zur Ausweisung von öffentlichen Grün- und Freiflächen sowie Sonderbauflächen mit kultureller und touristischer Zweckbestimmung sowie ergänzende verkehrsbezogene Infrastrukturen und hochwertige Aufenthaltsräume
1. Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
2. Beratung und Beschlussfassung über das weitere Verfahren - Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bei gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
5. Beitritt der Verbandsgemeinde zum Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz (KKP)
6. Haushaltsplanung 2026/2027, Baubereich