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Rhein-Nahe aktuell
Ausgabe 47/2025
Amtliche und öffentliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Gemeinderates

Am Montag, 24.11.2025 um 19.00 Uhr, findet in Oberheimbach, Dorfgemeinschaftshaus, eine Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil I

1. Wahl eines Ortsbürgermeisters

2. Ernennung, Vereidigung und Einführung der Ortsbürgermeisterin bzw. des Ortsbürgermeisters (nur wenn TOP 1 durchgeführt wird)

3. Beratung und Beschlussfassung zur Widmung von Straßenparzellen im Bereich der Ortsgemeinde Oberheimbach

4. Beratung und Beschlussfassung Änderungssatzungen zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzungen aufgrund aktueller Rechtsprechung; Änderung der Eckgrundstücksvergünstigung

5. Beratung und Beschlussfassung zum Anschluss an die Initiative "Jetzt reden WIR - Ortsgemeinden stehen auf!"

6. Mitteilungen und Verschiedenes

7. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

8. Grundstücksangelegenheiten

Öffentlicher Teil II

9. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Oberheimbach, den 13.11.2025
Norbert Höz, 1. Beigeordneter