Bericht

über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau- und Städtebauförderung, Umwelt, Verkehr und Wegebau am Donnerstag, den 01.12.2025, 18.30 Uhr, im Rathaussaal in Bacharach

Beratung und weitere Besprechung über die in der Sitzung vom 27.03.2025 besprochenen Änderungen zur „Satzung zur Erhaltung- und Gestaltung baulicher Anlagen und der ortstypischen Besonderheiten“

Festlegung der weiteren Vorgehensweise; Vorbereitung der weiteren

Abstimmung mit der Denkmalpflege sowie der Bauaufsichtsbehörde

Bereits am 27.03.2025 hatte sich der Ausschuss eingehend mit der aktuell gültigen Satzung befasst. Die damals definierten und zur weiteren Bearbeitung vorgeschlagenen Themenpunkte wurden in der heutigen Sitzung erneut aufgegriffen und ausführlich diskutiert.

Seitens des Ausschusses wurden zahlreiche Vorschläge zur Änderung sowie zur Ergänzung einzelner Passagen formuliert. Frau Reiter wies darauf hin, dass im weiteren Verlauf die untere Denkmalbehörde unbedingt in die textliche Ausarbeitung und die Festlegung der Bestimmungen einzubeziehen ist.

Frau Reiter und Herr Pilger werden die Satzung in einem nächsten Schritt textlich überarbeiten und eine bereinigte Fassung zur weiteren Beratung in einer der kommenden Ausschusssitzungen vorbereiten.

Festlegung eines Beratungs- und Entscheidungsgremiums für die zweistufigen Ausschreibungsverfahren für die Vergabe der Planungsleistungen, Sanierung Rathaus und Sanierung Stadtmauer

Nach eingehender Beratung schlägt der Ausschuss folgende Personen für das Beratungsund Entscheidungsgremium vor:

BGM Dieter Kemmer, 1.BGO Gunter Pilger, Hans-Lothar Huhn, Simon Viehrig, Dirk-Henrik Jürgens, Heiko Zimmer, Verwaltung Sabine Pilger

4. Beratung und weitere Festlegungen für das Raumprogramm bzgl. der zukünftige Nutzung des Rathauses im Rahmen einer Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtung

In der heutigen Ausschusssitzung wurde über die Nutzung des Rathauses und Hinterhauses im Rahmen und unter der Vorgabe einer sog. Gemeinbedarfsund Folgeeinrichtung eingehend beraten.

Im Rahmen einer Ideensammlung, wurde überlegt für welche Institutionen eine etwaige derartige Nutzung angeboten werden kann. Auf Basis der vorgeschlagenen Nutzung muss im weiteren Verlauf eine enge Abstimmung und Genehmigung mit der ADD sowie der SGD Süd stattfinden.

Folgende Ideen wurden im Rahmen der Ausschusssitzung gesammelt:

• Nutzung für Vereine in der Form eines Versammlungsraumes /

Gremiumssitzungen

• Ausstellungsflächen allgemein

• Bücherei

• Räume für Veranstaltungen

• Räume für Weiterbildung (Integrationskurse, Sprachkurse, Bildungsangebote

• Räume für die Beratung pflegebedürftiger Menschen

• Sanierungsberatung GSW

• Räume für Weiterbildung (Integrationskurse, Sprachkurse, Bildungsangebote

• Einrichtung und Bereitstellung eines Trauraumes

Beratung und Beschlussfassung über die Höhe eines Zuschusses für eine private Fördermaßnahme im Rahmen des Förderprogrammes „Lebendige Zentren – Aktive Stadt

Der Ausschuss hat dem Förderantrag einstimmig zugestimmt.

Auftragsvergaben

Der Ausschuss hat der Auftragsvergabe einstimmig zugestimmt.

Verschiedenes

Das Ausschussmitglied Hans-Lothar Huhn hat darüber berichtet, dass im Jahr 2026 erneut die Veranstaltung „Rheinleuchten“ stattfinden soll.