Sitzung des Verbandsgemeinderates
Am Mittwoch, 20. Dezember 2023, 17.00 Uhr, findet im Rathaus der Verbandsgemeindeverwaltung Rhein-Nahe, Sitzungssaal, 1. Stock, Koblenzer Straße 18, 55411 Bingen-Bingerbrück, eine öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe statt.
Tagesordnung:
1. Nachverpflichtung von Ratsmitgliedern
2. Einwohnerfragestunde
3. Mitteilungen der Verwaltung
4. Suchtberatung und Prävention; Jahresbericht 2022 des Caritasverbands Mainz e. V.
- Information
5. Kinder- und Jugendarbeit im ländlichen Raum; Tätigkeitsbericht 2022 der Evangelischen Kirchengemeinde Vierthäler
- Information
6. Kommunales Entwicklungsmanagement (KEM), Prozessabschluss
7. Bekanntgabe von Eilentscheidungen
- Fensterarbeiten Sporthalle der Grundschule Münster-Sarmsheim
8. Kommunale Wärmeplanung,
a) Beratung und Beschlussfassung über die Aufgabe "kommunale Wärmeplanung" von den Ortsgemeinden durch die Verbandsgemeinde Rhein-Nahe gemäß § 67 Abs. 4 GemO
b) Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Gewährung einer Bundeszuwendung
9. Gründung des Biomassehofs Rhein-Nahe GmbH
10. Hochwasserschutzkonzept (Auftragserteilung)
11. Flächennutzungsplan betreffend Burg Reichenstein, Entscheidung über die weitere Vorgehensweise
12. Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde;
12.1 Erhöhung des Bezugsgelds
12.2 Änderung der Schriftgröße
13. Nachwahlen zu den Ausschüssen
14. Anfragen
- SPD-Fraktion betreffend Kommunaler Vollzugsdienst und Verkehrsüberwachung
15. Wirtschaftsplan 2024 der Verbandsgemeindewerke
- Beratung und Beschlussfassung
16. Haushalt 2024
- (Haushaltssatzung, Haushaltsplan, Stellenplan)
- Beratung und Beschlussfassung
17. Verschiedenes
18. Jahresausklang