Sitzung des Verbandsgemeinderates

1.

Mitteilungen

2.

Nachwahlen zu den Ausschüssen und Gremien

1. Ausschüsse

2. Stiftungsbeirat der Kulturstiftung Rhein-Nahe

3.

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag an die Verbandsgemeinde Rhein-Nahe auf Änderung des Flächennutzungsplanes in der Gemarkung Genheim zur Ausweisung einer Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung "Solarpark"

4.

Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe im Bereich des BUGA-Parks (Rheinvorgelände) - Teilabschnitt 1 (Bereich Tonnenhof) zur Ausweisung einer Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung "Gastronomie" sowie von Grünflächen "Parkanlage" und "Dauerkleingärten"

1. Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

2. Beratung und Beschlussfassung über das weitere Verfahren - Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bei gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

5.

Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe im Bereich des BUGA-Parks (Rheinvorgelände) - Teilabschnitt 2 (BUGA-Gelände) zur Ausweisung von öffentlichen Grün- und Freiflächen sowie Sonderbauflächen mit kultureller und touristischer Zweckbestimmung sowie ergänzende verkehrsbezogene Infrastrukturen und hochwertige Aufenthaltsräume

1. Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

2. Beratung und Beschlussfassung über das weitere Verfahren - Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bei gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

6.

Jahresabschluss 2018 der Verbandsgemeindewerke

7.

Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2026 der Verbandsgemeindewerke Rhein-Nahe

8.

Feststellung Jahresabschluss 2022 und Entlastung des Bürgermeisters, der Beigeordneten und der Verwaltung

9.

Haushaltsplanung 2026/2027 - Beratung und Beschlussfassung

10.

Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich des Wissensmanagements, Antragstellung Pilotförderung

11.

Änderungen im Gesellschafterkreis der EDG und Satzungsänderung

12.

Beitritt der Verbandsgemeinde zum Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz (KKP)

13.

Tourismusverband Hunsrück-Nahe e. V., Beitritt der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe

14.

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabeübertragung einer Ausschreibung an Herrn Bürgermeister Seemann

15.

Information über Baumaßnahmen

16.

Anträge der Fraktionen und Ratsmitglieder

17.

Anfragen der Fraktionen und Ratsmitglieder

18.

Einwohnerfragestunde

19.

Verschiedenes

20.

Mitteilungen der Verwaltung

21.

Verschiedenes