Am Mittwoch, 15. Februar 2023, 17.00 Uhr, findet im Sitzungssaal, 1. Stock, der Verbandsgemeindeverwaltung Rhein-Nahe, Koblenzer Str. 18, 55411 Bingen, eine öffentliche gemeinsame Sitzung des Hauptausschusses und des Werkausschusses mit anschließender Sitzung des Hauptausschusses statt.
Tagesordnung
A. Gemeinsame öffentliche Sitzung des Hauptausschusses und des
| Werkausschusses | |
| 1. | Mitteilungen der Verwaltung |
| 2. | Haushaltswirtschaft 2023 |
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| Beratung des Wirtschaftsplanes der Verbandsgemeindewerke Rhein-Nahe und Beschlussempfehlung an den Verbandsgemeinderat |
| 3. | Edeka-Markt Bacharach |
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| Zwischenstandsinformation über die Kanalverlegung |
| 4. | Verschiedenes |
| B. Sitzung des Hauptausschusses | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Mitteilungen der Verwaltung |
| 2. | Haushaltswirtschaft 2023 |
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| Beratung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan (Ergebnis- und Finanzhaushalt) sowie den Stellenplan der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe und Beschlussempfehlung an den Verbandsgemeinderat |
| 3. | Bericht des Bürgermeisters gemäß § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz (LBG) |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bingen; Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB |
| 5. | Beratung und Beschlussempfehlung über die Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe im Bereich unterhalb des Friedhofes in der Gemarkung Oberdiebach zur Ausweisung einer Fläche für den Gemeinbedarf |
| 6. | Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe im Gemarkungsbereich „An der Straße“ der Ortsgemeinde Weiler bei Bingen zur Ausweisung einer Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung „Einzelhandel und Dienstleistungen“ und einer gewerblichen Fläche sowie Beauftragung eines Planungsbüros |
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| Beratung und Beschlussempfehlung über die Durchführung des Änderungsverfahrens |
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| Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) bei gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB |
| 7. | Auftragsvergaben |
| 8. | Verschiedenes |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 9. | Personalangelegenheiten |
| 10. | Mitteilungen und Verschiedenes |