Bericht

über die Dringlichkeitssitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Niederheimbach am Montag, 18.12.2023 um 19:30 Uhr, Märchenhainhalle, Heimbachtal 32 in Niederheimbach

Öffentlicher Teil:

Mitteilungen

Der Vorsitzende berichtet von einem Besuch des Jugendamtes der Kreisverwaltung Mainz-Bingen am 18.12.2023. Thematisiert wurde dabei der Umbau der KITA was seitens des Kreises sehr positiv aufgenommen wurde.

Durch den Museumsverein „Bahnhof“ wurde ein Schimmelbefall gemeldet. Der Bauhofhat entsprechende Maßnahmen ergriffen und schadhafte Stellen beseitigt.

Fortstwirtschaft Haushaltsplan 2024, Vorstellung durch den Förster Herr Jacobs

Durch Herrn Jacobs erfolgt ein umfassender Vortrag. Die entsprechenden Unterlagen werden den Ratsmitgliedern noch gesondert zur Verfügung gestellt.

Information Geschwidigkeitsmessungen

Das Messgerät der VGRN wurde vom Heimbachtal in die Ernst-Heilmann-Str. gebracht und montiert.

Information Ingelheimer Entwurf Kommunaler Klimapakt (KKP)

Der Vorsitzende geht auf die wesentlichen Punkte kurz ein. Das Schreiben des Gemeinde- und Städtebundes zur Stärkung des Finanzrahmens der Kommunen, gerichtet an das Land Rheinland-Pfalz, wird kurz besprochen.

Information Wahlen

Formulare und Vordrucke für die Gemeinderatswahlen und Direktwahlen stehen ab sofort auch im öffentlichen Bereich des Kommunalwahlportals unter der Rubrik „Parteien und Wählergruppen“ unter www.kommunalwahl-rlp.de als ausfüllbare pdf-Dokumente zur Verfügung.

Information Pellets Kesselanlage Heimbachtal 32

Die Pelletsanlage ging auf Störung und musste repariert werden. Es wurde der Werkskundendienst bestellt, der die Anlage entsprechend den Herstellerrichtlinien eingestellt hat, so dass die Verbrennung der Pellets optimiert wurde und kein Rauch mehr beim Start entsteht.

Öffentlicher Teil II:

Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil

Es wurden keine Beschlüsse gefasst.