Sitzung des Gemeinderates Waldalgesheim
Am Dienstag, 18. Februar 2025, 19:00 Uhr, findet im Rathaus der Gemeinde Waldalgesheim, Kreuzstraße 2, 55425 Waldalgesheim, eine öffentlich/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Waldalgesheim der Ortsgemeinde Waldalgesheim statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Mitteilungen
2. Beratung und Beschlussfassung über die Gründung und den Beitritt zum Zweckverband "Kommunaler Anteilseigner an der Energiedienstleistungsgesellschaft Rheinhessen-Nahe mbH"
3. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans zur Ausweisung einer Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung "Solarthermie" im Gemarkungsbereich "Auf der Trift" in der Ortsgemeinde Waldalgesheim;
a) Beratung und Beschlussfassung über notwendige Bebauungsplanänderungen
b) Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung einer weiteren erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bei gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
4. Beratung und Beschlussfassung der Erhöhung der Sonderumlage zur BUGA 2029
5. Solarpark Waldlaubersheim
Vorstellung des geplanten Solarparks in Waldlaubersheim und der Ortsgemeinde Waldalgesheim Ortsteil Genheim
6. Sachstandsbericht kath. Kindergarten Regenbogen
7. Sachstandsbericht Kommunaler Kindergarten miniMaxx
8. Sachstandsbericht Renovierung AWO Gebäude
9. Beratung und Beschlussfassung über die Umgestaltung der Schotterfläche am Rathaus
10. Beratung und Beschlussfassung über einen geplanten Sommermarkt auf dem EDEKA Parkplatz am 29.06.2025 von 12 - 18 Uhr
11. Sachstandbericht zur Wahl des 21. Bundestages am 23. Februar 2025
12. Anträge
12.1 Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der CDU Fraktion, zur Erstellung eines Konzeptes für bauliche Investitionen in die katholische KITA Regenbogen und die kommunale KITA miniMaxx.
12.2 Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der FWG Fraktion, auf Einzeichnung eines permanenten Verkehrserziehungsplanes auf dem Keltenhallen Parkplatz.
13. Aufträge
14. Einwohnerfragestunde
15. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
16. Rechts- und Vertragsangelegenheiten
17. Bauangelegenheiten
18. Personalangelegenheiten
19. Mitteilungen und Verschiedenes
Öffentlicher Teil
20. Bekanntgabe von Beschlüssen im nichtöffentlichen Teil