Eigentum verpflichtet
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Einwohner Niederheimbachs,
ich möchte mit diesem Schreiben die Eigentümer von Grundstücken und Häusern direkt ansprechen.
„Eigentum verpflichtet“. Es handelt sich bei diesem Spruch um eine verfassungsrechtlich verankerte Verpflichtung, die tief in der deutschen Rechtsgeschichte verwurzelt ist.
Leider ist diese Verpflichtung nicht mehr bei jedem präsent und wird teilweise stark vernachlässigt.
Fußgängerwege oder Straßen werden überwachsen von Unkraut und Buschwerk, Grundstücke und darauf befindliche kranke Bäume werden nicht entfernt und fallen bei Sturm auf öffentliche Wege und stellen dadurch eine Gefahr für Menschen und Sachgüter dar.
In diesem Zusammenhang verweise ich auf die Satzung der Gemeinde Niederheimbach „Reinigung öffentlicher Straßen“ vom 05.Mai1995 sowie die „Gefahrenabwehrverordnung“ der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe vom 28.09.2016. In diesen Regelwerken wird ausführlich die Verantwortung und die Aufgaben der Eigentümer beschrieben, so dass diese eine Grundlage und Handlungsanweisung für den Eigentümer sind.
Ein wichtiger Punkt ist dabei die Verkehrssicherungspflicht. Hierbei werden dem Eigentümer die üblichen Kontrollen der
• Wegesicherheit
• Winterdienst (Streu- und Räumpflicht)
• Beleuchtung
• Instandhaltung der Bausubstanz
• Baumkontrolle
beschrieben.
Ich möchte hier besonderes Augenmerk auf die Wegesicherheit legen und Sie ermutigen Sorge zu tragen, dass vor dem Haus und auf den Wegen/Fahrbahnen Bäume und Sträucher zurückgeschnitten werden und der Bodenbereich von Unrat gesäubert wird, so dass Fußgänger sicher und ungehindert laufen können, sowie Fahrzeuge nicht beschädigt werden und das Ortsbild einen vorbildlichen Charakter bekommt.
Ich möchte Sie sensibilisieren, dass für diese Dinge nicht die Gemeinde Verantwortung trägt, sondern jeder Eigentümer selbst.
Aufgrund der derzeitigen Personalsituation im Bauhof kann die Gemeinde nur das Notwendigste leisten.
Bitte helfen Sie mit, dass nicht nur die Vergangenheit Niederheimbachs positiv in den Köpfen verankert ist, sondern auch das heutige und zukünftige Erscheinungsbild zum Wohlfühlen und Verweilen einlädt.
Vielen Dank für Ihre Mitwirkung.