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Nachrichtenblatt Wöllstein aktuell
Ausgabe 16/2023
Verbandsgemeinde Wöllstein
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Öffentliche Bekanntmachung - 22. Sitzung des Verbandsgemeinderates 25.04.2023.pdf

Öffentliche Bekanntmachung

Einladung zur 22. Sitzung des Verbandsgemeinderates

Die nächste Sitzung des Verbandsgemeinderates findet am

Dienstag, dem 25. April 2023 um 18:00 Uhr,

im Gemeindezentrum Wöllstein,

Great-Barford-Straße 11, 55597 Wöllstein,

statt.

Hiermit erfolgt gem. 34 Abs. 6 i. V. m. § 27 GemO die öffentliche Bekanntmachung.

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

TOP 1

Einwohnerfragestunde gemäß § 16a der Gemeindeordnung

TOP 2

Freiwillige Feuerwehr der Verbandsgemeinde Wöllstein;

Fortschreibung Fahrzeugkonzept

- Beratung und Beschluss -

TOP 3

Freiwillige Feuerwehr Verbandsgemeinde Wöllstein;

Beschaffung eines Pickup für die Wald- und Vegetationsbrandbekämpfung

- Beratung und Beschluss -

TOP 4

Freiwillige Feuerwehr der Verbandsgemeinde Wöllstein;

Einheit Wöllstein;

TLF 3000/TLF 4000

- Sachstandsbericht -

TOP 5

Freiwillige Feuerwehr der Verbandsgemeinde Wöllstein;

Erstellung eines Feuerwehrbedarfplanes

- Beratung und Beschluss -

TOP 6

Strom- und Ressourcenmangellage im Katastrophenfall

6.1 Anschaffung von Satellitentelefonen

6.2 Einrichtung von einer Wärmeinsel (Leuchtturm)

6.3 Anschaffung von Notstromaggregaten zur Stromversorgung der "Wärmeinsel"

6.4 Einrichtung eines Krisenstabes

- Beratung und Beschluss -

TOP 7

Freiwillige Feuerwehr in der Verbandsgemeinde Wöllstein;

Vollzug des Landesbrand- und Katastrophenschutzgesetzes LBKG;

Interkommunale Zusammenarbeit bei der Wartung und Prüfung der technischen Ausrüstung;

Weiterführung der Zweckvereinbarung mit der Stadt Alzey, der Verbandsgemeinde Alzey-Land und dem Landkreis Alzey-Worms

- Beratung und Beschluss -

TOP 8

Kommunaler Klimapakt des Landes Rheinland-Pfalz (KKB);

Beitritt der Verbandsgemeinde Wöllstein

- Beratung und Beschluss -

TOP 9

Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI);

9.1 Beantragung der Fördermittel

9.2 Verteilung und Verwendung der Mittel an bzw. durch die Ortsgemeinden entsprechend der Einwohnerzahl - Antrag der FWG-Fraktion

- Beratung und Beschluss -

TOP 10

Verwaltungsgebäude Bahnhofstraße 10, Wöllstein;

Erweiterungsbau und Sanierung des Bestandsgebäudes;

Aufbringung einer Photovoltaikanlage auf dem Neubau

- Beratung und Beschluss -

TOP 11

Grundschule St. Martin Gau-Bickelheim;

Anmietung von zwei weiteren Klassensaalcontainern (6 Module)

- Beratung und Beschluss -

TOP 12

Freizeit- und Erlebnisbad "Am Schlossstadion" Wöllstein;

Bad- und Beckenaufsicht;

12.1 Fortführung der Vereinbarung mit den Stadtwerken Frankenthal (SWIF-TEC)

12.2 Haus- und Badeordnung

12.3 Öffnungszeiten

12.4 Benutzungsentgeltordnung

12.5 Eröffnung der Badesaison

- Beratung und Beschluss -

TOP 13

Verbandsgemeindeverwaltung;

Einführung des digitalen Rechnungseinganges

- Sachstandsbericht -

TOP 14

Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes im Jahr 2022;

Unterrichtung des Verbandsgemeinderates gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz (LBG)

TOP 15

Mobilfunkversorgung in der Verbandsgemeinde Wöllstein;

Sachstandsbericht zur Erstellung einer Mobilfunkstrategie;

Antrag der CDU-Fraktion

TOP 16

Mitteilungen und Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil

TOP 17

Personalangelegenheiten

TOP 18

Pachtangelegenheiten

TOP 19

Mitteilungen und Anfragen

Mit freundlichen Grüßen
gez.
(Gerd Rocker)
Bürgermeister