Niederschrift

- Öffentlicher Teil -

Ortsbürgermeister Rainer Mann eröffnet die Sitzung um 19:40 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und der Rat beschlussfähig versammelt ist. Einwände gegen die Einladung oder die Niederschrift der letzten Sitzung wurden nicht erhoben.

I. Öffentlicher Teil

TOP 1 Einwohnerfragestunde gemäß § 16a der Gemeindeordnung

Dem Gemeinderat liegen keinerlei Anfragen oder Anträge von Seiten Eckelsheimer Bürger vor. Herr Thorsten Rosag beantrag die Aufnahme eines weiteren TOPs des Arbeitskreises „Antrag Tag des offenen Dorfes 2023“ in die Tagesordnung. Demnach wird dieser Antrag dann unter TOP 7 abgehandelt, TOP 8 ist dann „Mitteilungen und Anfragen“. Die Aufnahme des Antrags erfolgt einstimmig.

TOP 2 Finanzielle Beteiligung Windräder

- Information, Beratung, Beschlussfassung -

Ortsbürgermeister Mann erklärt dem Gemeinderat die Kostenbeteiligung der Windräder des Windparks zwischen Eckelsheim, Gumbsheim und Wöllstein. Die Windräder werden in 3 Bauabschnitten „Repowered“. Das bedeutet, dass Windkraftanlagen, die ausgedient haben durch neue, effektivere Windräder ersetzt werden.

Pro KW/h werden 0,2 Cent an die Gemeinden bezahlt. Um jede WkA wird ein Kreis von 2500 m gezogen. Je nach dem Prozentualen Anteil der Fläche einer Gemeinde in diesem Kreis, wird der Betrag ausgezahlt. Für den ersten Bauabschnitt sind das 6620€ für 3 Windräder. Für den zweiten

Bauabschnitt 23.200€ für 7 Windräder. Diese Beträge erhält die Ortsgemeinde jährlich.

Die Ortsgemeinde Eckelsheim nimmt das Angebot zur finanziellen Beteiligung gemäß §6 Abs 2 EEG an.

Beschluss

Der Beschluss ergeht mit 5 Ja-Stimmen, einstimmig.

TOP 3 Anpassung Mieten DGH, Musikanlage

- Information, Beratung, Beschlussfassung -

Hermann Vogel eröffnet die Diskussion, indem er die bisherigen Nutzungsentgelte, für alle sichtbar, an die Wand projizierte. Für die geplante Neueröffnung des DGH sollten die Beträge nun überdacht werden. Dabei kann es nicht um Kostendeckung gehen, aber eine angemessene Kostenbeteiligung ist zu finden. Die Frage zur Kaution für eventuelle Beschädigungen oder Reinigungsarbeiten wurden diskutiert. Auch die Nutzung der einzelnen Räume im DGH und eventuelle Langzeitvermietungen waren Themen der Diskussion.

Die Entscheidung über die Gebührenordnung und Satzung wurde vertagt. Ein Beschluss wurde nicht gefasst.

Beschluss

Der Beschluss wird vertagt auf die nächste Sitzung

TOP 4 Grundreinigung DGH

- Information, Beratung, Beschlussfassung -

Für die Grundreinigung des Dorfgemeinschaftshauses hat der Gemeinderat zwei Optionen zur Auswahl. Hierbei zu beachten ist auch die Reinigungsleistung und der Umfang der Reinigung.

Es liegen 2 Angebote vor. Einmal eine Komplettreinigung für 2.975€ Brutto.

Ein zweites Angebot, etwas differenzierter, für 3.500€ beziehungsweise 5.300€ Netto.

Der Gemeinderat beschließt dem günstigsten Anbieter den Zuschlag zu geben.

Beschluss

Der Beschluss ergeht mit 5 Ja-Stimmen, einstimmig.

TOP 5 Bäume Friedhof

- Information, Beratung, Beschlussfassung -

An der vorderen Mauer, an der Straße, sind 4 Bäume in schlechtem Zustand. Trockenheit und Alter haben die Bäume geschwächt und teilweise absterben lassen. Der Vorschlag wurde gemacht, ca. 5m von der Mauer weg, 4 kleine Bäume zu pflanzen. Kleinere Bäume sind günstiger. Wenn die vorderen Bäume in einigen Jahren entfernt werden müssen, haben sich die Ersatzbäume schon etwas entwickelt. Nach kurzer Beratung ist man sich einig, Herrn Steinmetz vom Bauamt der Verbandsgemeinde Wöllstein mit Vorschlägen zu konsultieren, wie am besten verfahren werden könnte.

Beschluss

Ein Beschluss in dieser Sache wird nicht gefasst.

TOP 6 Neue Bank Am Bubenstein

- Information, Beratung, Beschlussfassung -

Am Bubenstein soll eine weitere Erholungsmöglichkeit in Form einer Sitzbank, analog der Bank aufdem Friedhof, aufgestellt werden. Es soll wieder eine 4-Sitzer-Bank, Ausführung Tannengrün beschafft werden. Der Vorsitzende reicht nochmals die damalige Bestellung der Friedhofsbank, mit Armlehnen aus Stahl, zur Erinnerung in die Runde. Kosten hierfür betragen unverändert 1.100,00 EUR. Nach kurzer Beratung erfolgt die Abstimmung.

Beschluss

Der Beschluss für die Beschaffung einer weiteren Bank nach Stil der „Friedhofsbank“ erfolgt mit 5 Ja-Stimmen, einstimmig

TOP 7 Antrag des Arbeitkreises „Tag des offenen Dorfes 2023“

Hierzu ergeht das Wort an Herrn Torsten Rosag, Vorsitzender des Arbeitkreises des „Tag des offenen Dorfes“ der den Antrag an den Gemeinderat Eckelsheim wie folgt vorbringt:

Sachdarstellung:

Der Arbeitskreis "Tag des offenen Dorfes" (AK TdoD) hat viele Punkte zur Vorbereitung für den Tag des offenen Dorfes 2023 beraten. Unter anderen wurde über die Tragung der anfallenden Gemeinschaftskosten gesprochen. Der AK TdoD hat sich dafür ausgesprochen und den Vorschlag unterbreitet, dass die Gemeinschaftskosten wie bspw. für Werbeanzeigen, Druckkosten, Hüpfburg usw.

- wie in den Vorjahren - wieder durch die Ortsgemeinde getragen werden sollen. Die teilnehmenden Winzer bzw. gastronomischen Anbieter werden wie in den Jahren zuvor, einen Teilnehmerbeitrag in Höhe von 75 EUR leisten. Diese Teilnehmer-Beiträge decken jedoch nur einen Teil der entstehenden Gemeinschaftskosten. Der Restbetrag sollte von der Ortsgemeinde getragen werden, da es sich bei der Veranstaltung „Tag des offenen Dorfes“ um ein Ortsfest handelt.

Beschlussvorschlag:

Die Ortsgemeinde Eckelsheim übernimmt für die Veranstaltung „Tag des offene Dorfes 2023“ am 21. Mai 2023 die Gemeinschaftskosten, die nicht durch die Teilnehmerbeiträge gedeckt sind, bis zu einem Gesamtbetrag von 2.000,00 EUR.

Beschluss:

Der Beschluss ergeht mit 5 Ja-Stimmen einstimmig!

TOP 8 Mitteilungen und Anfragen

Nachdem sich keine Wortmeldungen mehr ergeben, schließt Ortsbürgermeister Rainer Mann den öffentlichen Teil der Sitzung um 21:36 Uhr.

Unterschriften:

(Vorsitzender) (Schriftführer)