Öffentliche Bekanntmachung - 29. Sitzung des Ortsgemeinderates Wöllstein 22.06.2023.pdf
Einladung zur 29. Sitzung des Ortsgemeinderates Wöllstein
Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Wöllstein findet am Donnerstag, dem 22. Juni 2023 um 19:00 Uhr, im Gemeindezentrum Wöllstein, Great-Barford- Straße 11, 55597 Wöllstein, statt.
Hiermit erfolgt gem. 34 Abs. 6 i. V. m. § 27 GemO die öffentliche Bekanntmachung.
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
| TOP 1 | Neue Mitte Wöllstein; Vorstellung eines Planungsbüro und Durchführung einer Dorfkonferenz |
| TOP 2 | Nachwahl von Ausschussmitgliedern der SPD-Fraktion; |
| a) Mitglied im Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss |
| b) Vertreter im Kita-, Jugend- und Sozialausschuss |
| c) Vertreter im Fest-, Kultur- und Sportausschuss |
| TOP 3 | Kommunaler Klimapakt des Landes Rheinland-Pfalz und kommunales Investitionsprogramm; Beitritt der Ortsgemeinde Wöllstein; Beratung und Beschlussfassung |
| TOP 4 | Ausbau der Bahnhofstraße im Rahmen der Wiederkehrenden Beiträge; Festlegung der Planung; Beratung und Beschlussfassung |
| TOP 5 | Sanierung der Appelbachbrücke in der Brückenstraße; Vergabe der Ingenieurleistungen; Beratung und Beschlussfassung |
| TOP 6 | Ufersicherung Mühlenstraße; Auftragsvergabe |
| TOP 7 | Verkehrskonzept; Beauftragung Planungsbüro; Beratung und Beschlussfassung |
| TOP 8 | Anschaffung eines Outdoorgerätes; Beratung und Beschlussfassung |
| TOP 9 | Annahme von Spenden; Beratung und Beschlussfassung |
| TOP 10 | Mitwirkung von Laien in der Strafrechtspflege; Vorschläge für die Geschäftsjahre 2024 - 2028 |
| TOP 11 | Mitteilungen und Anfragen |
| II. Nichtöffentlicher Teil | |
| TOP 12 | Grundstücksangelegenheiten; jeweils Beratung und Beschlussfassung |
| TOP 13 | Mitteilungen und Anfragen |