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Nachrichtenblatt Wöllstein aktuell
Ausgabe 33/2024
Wöllstein
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Unterrichtung der Einwohner

über die

36. Sitzung des Ortsgemeinderats Wöllstein

am 19.06.2024

im Gemeindezentrum Wöllstein

Öffentlicher Teil:

Beginn:

18:00 Uhr

Ende:

18.44 Uhr

Anwesende:

1. Vorsitzender:

Ortsbürgermeister Johannes Brüchert

2. Beigeordnete

1. Beigeordneter Michael Kohn, zugleich stimmberechtigtes Mitglied der SPD-Fraktion

Beigeordneter Franz-Georg Schopf, SPD, nicht stimmberechtigt

Beigeordnete Alice Selzer, zugleich stimmberechtigtes Mitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

3. Ratsmitglieder:

Terrance Angermann

Bündnis 90/Die Grünen

Broszukat, Folkmar

CDU-Fraktion

Helmut Degen

SPD-Fraktion

Silke Frohnhöfer

CDU-Fraktion

Stephan Frohnhöfer

CDU-Fraktion

ntschuldigt

Andreas Jung

SPD-Fraktion

entschuldigt

Sabine Krieg

SPD-Fraktion

Hermann Müller

CDU-Fraktion

Susanne Müller

FDP-Fraktion

Dr. Martin Olbort

SPD-Fraktion

Iris Pitthan

SPD-Fraktion

Thomas Pitthan

FDP-Fraktion

Achim Rathgeber

SPD-Fraktion

Dieter Sandrowski

CDU-Fraktion

Alfons Schnabel

CDU-Fraktion

Sebastian Schnabel

CDU-Fraktion

entschuldigt

Mathias Vestner

SPD-Fraktion

Dr. Peter Weber

Bündnis 90/Die Grünen

entschuldigt

4. von der Verbandsgemeindeverwaltung:

Keiner.

5. von der Ortsgemeinde:

Verwaltungsangestellte Christina Riedel als Schriftführerin

6. Gäste

Keine.

Ortsbürgermeister Brüchert begrüßte die Anwesenden und stellte die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Rates fest, sein besonderer Gruß galt einer Zuhörerin. Frau Riedel wurde zur Schriftführerin bestellt.

Zur Tagesordnung wurde nicht das Wort gewünscht.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil

TOP 1

Einwohnerfragestunde gem. §16a GemO

TOP 2

Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2024 mit Investitionsprogramm 2024 ff.

- Beratung und Beschlussfassung -

TOP 3

Vergaben Kita Hinkelstein

a) Deckenbauarbeiten

b) Fensterarbeiten

c) Malerarbeiten

d) Metallbauarbeiten

e) mobile Trennwand

f) Putzarbeiten

g) WC-Trennwände

h) Tischlerarbeiten

i) Bodenbelagsarbeiten

j) Bodenbeschichtung

k) Estrich

l) Elektrotechnik

m) Blitzschutz

o) Aufzugsanlage

p) Heizung

q) Raumlustinstallation

r) Sanitärarbeiten

s) Fliesenarbeiten

- jeweils Beratung und Beschlussfassung -

TOP 4

Zweckvereinbarung Kindertagesstätten zwischen den Ortsgemeinden Wöllstein und Eckelsheim

- Beratung und Beschlussfassung -

TOP 5

Wöllsteiner Markt 2024

- Beratung und Beschlussfassung -

TOP 6

Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Ortsgemeinde Gau-Bickelheim zur gemeinsamen Beschäftigung eines Jugendpflegers

- Beratung und Beschlussfassung -

TOP 7

Bauangelegenheiten

a) Errichtung einer Bäckerei

b) Anbringung von zwei Werbetafeln

- jeweils Beratung und Beschlussfassung -

TOP 8

Mitteilungen und Anfragen

TOP 1

Einwohnerfragestunde gemäß § 16 GemO

Es wurden keine Anfragen gestellt und es lagen auch keine schriftlichen Anfragen vor.

TOP 2) Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2024 mit Investitionsprogramm 2024 ff.

Der Ortsgemeinderat stimmte dem vorgelegten Haushalts- und Stellenplan sowie der Haushaltssatzung 2024 mit Investitionsprogramm 2024 ff. zu.

Zu TOP 3) Vergaben Kita Hinkelstein

Der Ortsgemeinderat beschloss aufgrund der öffentlichen Ausschreibungen und Vergabevorschläge des Architekten folgende Vergaben:

Gewerk Name der Firma

a) Deckenbauarbeiten

Raumkonzept plus GmbH aus Riedstadt

b) Fensterarbeiten

Geka Schreinerei Gerhardt GmbH aus Rhaunen

c) Malerarbeiten

Gashi GmbH aus Alzey

d) Metallbauarbeiten

Müller Metallbau GmbH aus Harschbach

e) mobile Trennwand

Multiwal GmbH aus Großrudestedt

f) Putzarbeiten

Gashi GmbH aus Alzey

g) WC-Trennwände

meta Trennwandanlagen GmbH & Co.KG aus Rengsdorf

h) Tischlerarbeiten

Holz nach Maß, Detlev Denefleh aus Alsheim

i) Bodenbelagsarbeiten

Karakus Boden aus Hemsbach

j) Bodenbeschichtung

OFS Oberflächenschutz Morina GmbH aus Wuppertal

k) Estrich

Michael Leidig Estrichbau aus Kastellaun

l) Elektrotechnik

Enders & Zuhl Elektrotechnik GmbH aus Hackenheim

m) Blitzschutz

Kreuzer Blitzschutztechnik KG aus Neuwied

o) Aufzugsanlage

Kone GmbH aus Wiesbaden

p) Heizung

Rohde GmbH & Co.KG aus Bad Kreuznach

q) Raumluftinstallation

Rohde GmbH & Co.KG aus Bad Kreuznach

r) Sanitärarbeiten

Rohde GmbH & Co.KG aus Bad Kreuznach

s) Fliesenarbeiten

Bau Kaltenberg GmbH aus Leipzig

Zu TOP 4) Zweckvereinbarung Kindertagesstätten zwischen den Ortsgemeinden Wöllstein und Eckelsheim

Der Ortsgemeinderat beschloss grundsätzlich den Abschluss einer Zweckvereinbarung Kindertagesstätten mit der Ortsgemeinde Eckelsheim

TOP 5) Wöllsteiner Markt 2024

Der Ortsgemeinderat beschloss grundsätzlich an den Freifahrten für 2024 festzuhalten und ermächtigt den Ortsbürgermeister Sponsoren anzuwerben.

TOP 6) Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Ortsgemeinde Gau-Bickelheim zur gemeinsamen Beschäftigung eines Jugendpflegers

Der Ortsgemeinderat beschloss, den Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Ortsgemeinde Gau-Bickelheim zur gemeinsamen Beschäftigung eines Jugendpflegers.

TOP 7) Bauangelegenheiten

a) Errichtung einer Bäckerei mit Café

Der Ortsgemeinderat stimmt dem Bau der Bäckerei mit Café im Gewerbegebiet „Auf der Krummgewann, 4. Änderung“ zu.

b) Anbringung von 2 Werbeanlagen

Der Ortsgemeinderat stimmte der Anbringung von 2 Werbeanlagen an der Bäckerei mit Café im Gewerbegebiet „Auf der Krummgewann, 4. Änderung“ zu.

Zu TOP 8) Mitteilungen und Anfragen

Mitteilungen:

-

Vorläufiger Förderbescheid der Kita Hinkelstein

Der vorläufige Förderbescheid der Kita Hinkelstein ist eingegangen, allerdings auf Grundlage der alten Richtlinie. Deshalb wurde Widerspruch eingelegt.

Der Widerspruch ist so lange ruhend, bis der neue Förderbescheid kommt.

-

Wasserturm Restauration

Die Baumaßnahmen gehen gut voran, die Mauer-Außenarbeiten sind fertig, das Dach ist ebenfalls fertiggestellt. Nun beginnen die Arbeiten im Innenbereich.

-

Konstituierende Sitzung

Die konstituierende Sitzung des neuen Ortsgemeinderates findet am Dienstag, 27.08.2024 statt.

-

Partnerschaftsbesuch aus Barsac

In der Zeit vom 19.07. bis 23.07.2024 kommt uns unsere französische Partnergemeinde aus Barsac besuchen. Hierzu wurde schon ein kleines Programm ausgearbeitet, eine gesonderte Einladung für die Ratsmitglieder folgt.

Anfragen lagen nicht vor.

Ortsbürgermeister Brüchert schloss den öffentlichen Teil der Sitzung um 18.44 Uhr und

verabschiedete die Zuschauer.