N I E D E R S C H R I F T

über die 10. Sitzung des Ortsgemeinderates Eckelsheim

- Öffentlicher Teil -

Anwesenheitsliste

Bürgermeister:

Vogel, Hermann

Beigeordnete:

1. Beigeordneter Mann, Rainer

2. Beigeordneter Stosic, Alexander

Ratsmitglieder:

Klenk, Claus-Peter

Lahm-Stosic, Natascha

Laufer, Andrea

Matthäus, Ingrid

Maurer, Susanne

Rößler, Christoph

Sonstige Anwesende:

Alexandra Geib, Verbandsgemeinde Wöllstein, als Schriftführerin

Ortsbürgermeister Hermann Vogel eröffnet die Sitzung um 19:30 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und der Rat beschlussfähig versammelt ist. Ergänzungen/Einwendungen gegen die Tagesordnung bestehen nicht. Zur Niederschrift der 9. Sitzung bestehen keine Einwände. Frau Alexandra Geib von der Verbandsgemeinde Wöllstein wird zur Schriftführerin der Sitzung ernannt.

I. Öffentlicher Teil

Sachdarstellung

Ortsbürgermeister Vogel stellt das Modell des Brandungskliffs vor, welches er von der Firma Expofaktum aus Flonheim mitgebracht hat. Das Modell ermöglicht den Ratsmitgliedern eine Vor-Ort-Anschauung des Kliffs im kleineren Maßstab. Hauptverantwortlich für die Abformung war der kürzlich verstorbene Herr Höhn. Die Original-Abformung wird weiterhin in Wallertheim gelagert.

Es wird über das weitere Vorgehen beraten:

Ortsbürgermeister Vogel sagt zu, diese Fragen mit der Verbandsgemeinde Wöllstein zu besprechen. Eine endgültige Entscheidung über das weitere Vorgehen kann erst getroffen werden, wenn die Ergebnisse dieser Gespräche vorliegen.

Sachdarstellung

Der Ortsgemeinderat berät über die verbleibenden Alt-Kabel der Windkraftanlagen im Zuge des Repowering-Programms der Firma WiWi Consult. Die alten Windräder werden abgebaut und durch neue, effizientere Modelle ersetzt.

Da die alten Kabel so tief in der Erde liegen, dass sie bei späteren Wegebaumaßnahmen nicht stören, und ihre Lage im Grundbuch eingetragen und somit einsehbar ist, bietet die Firma WiWi Consult an, diese statt eines Rückbaus im Boden zu belassen. Im Gegenzug leistet die Firma eine Ausgleichszahlung an die Ortsgemeinde.

Insgesamt handelt es sich um 1.700 Meter Kabel in der Gemarkung Eckelsheim, deren genaue Vergütung noch verhandelt wird. Das betroffene Gebiet erstreckt sich über die Gemarkungen der Ortsgemeinden Gau-Bickelheim, Gumbsheim und Eckelsheim. Alle drei Gemeinden streben eine einheitliche Lösung an.

Beschlussvorschlag

Der Ortsgemeinderat Eckelsheim stimmt dem Vorschlag zu, die Alt-Kabel der Windkraftanlagen im Boden zu belassen und dafür eine Ausgleichszahlung von der Firma WiWi Consult zu erhalten. Der Ortsgemeinderat erteilt dem Vorsitzenden die Vollmacht, den entsprechenden Vertrag anzunehmen, sobald die finale Höhe der Zahlung verhandelt wurde.

Beschluss

Der Beschluss ergeht mit 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung und 7 Ja-Stimmen.

Sachdarstellung

Es wurde festgestellt, dass einige Sitzbänke in der Ortsgemeinde erneuert werden müssen.

Ortsbürgermeister Vogel präsentiert verschiedene Farb- und Materialmuster sowie eine Preisliste von Bankbrettern, die für die Renovierung benötigt werden. Bei einer Vor-Ort-Anschauung wurde ermittelt, dass pro Bank fünf Bretter benötigt werden, was bei einem Einzelpreis von ca. 50 Euro Gesamtkosten von etwa 750 Euro (15 Bretter) ergibt.

Es wird über die Material- und Farbwahl beraten.

Beschlussvorschlag

Der Ortsgemeinderat einigt sich auf ein Material und eine Farbe für die Bankbretter zur Renovierung der drei Bänke. Es werden 15 Kunststoffbohlen bestellt.

Beschluss

Der Beschluss ergeht einstimmig.

Sachdarstellung

Der Brachweg stellt den ehemaligen Verbindungsweg nach Haienheim dar. Er ist derzeit mit Steinen befestigt und wird heute hauptsächlich für die Abfuhr von Zuckerrüben genutzt.

Auf einer Länge von ca. 450 m soll der Weg mit dem von Wiwi Consult zur Verfügung gestellten Schotter aufgefüllt werden.

Im jetzigen Zustand ist das Befahren mit schweren Anhängern nur schwer möglich. Besonders bei Nässe besteht die Gefahr, dass Fahrzeuge in die angrenzenden Felder abrutschen.

Weiterhin sind große Löscher in Teilen des Weges vorhanden die ebenfalls aufgefüllt werden müssen.

Die Kosten für das Projekt setzen sich zusammen aus:

Ladekosten

LKW-Transport

Verdichtung und Verteilung des Schotters.

Bis zu 10.000,00 € maximal sollten bereitgestellt werden.

Diese Maßnahmen wurden mit dem Landwirtschafts- und Wegeausschuss besprochen.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat beschließt die Reparatur durchzuführen.

Beschluss

Der Beschluss ergeht einstimmig.

Sachdarstellung

Die Ortsgemeinde beabsichtigt, die Werbung für das Neubaugebiet "Am Kirchpfad" wieder aufzunehmen.

Als erste Maßnahme soll die damals erstellte Liste mit potenziellen Interessenten erneut angeschrieben werden, um festzustellen, ob noch Interesse am Erwerb eines Baugrundstücks besteht. Die Interessenten sollen eine Frist von vier Wochen für eine Rückmeldung erhalten.

Danach wird das Neubaugebiet über verschiedene Kanäle wie z. B. die App "mein Ort" und die Homepage der Ortsgemeinde beworben, um neue Interessenten zu gewinnen.

Eine erste Frist für alle Interessenten wird auf den 28.02. festgelegt. Nach Ablauf dieser Frist sollen die Grundstücke, sofern keine doppelten Anfragen für dieselben Parzellen vorliegen, fest zugesagt werden.

Ein Verkauf der Grundstücke kann erst nach der Fertigstellung der Baustraßen erfolgen.

Der Ortsgemeinderat nimmt die vorgesehene Vorgehensweise zur Kenntnis und stimmt dieser zu.

Nachdem sich keine weiteren Wortmeldungen mehr ergeben, schließt Ortsbürgermeister Hermann

Vogel den öffentlichen Teil der Sitzung um 21:17 Uhr.

Unterschriften: