Sitzung des Ortsgemeinderates Bechtheimam Mittwoch, dem 26. April 2023, 19:00 Uhr

Sitzungsort:

Sport- und Kulturhalle, Heßlocher Straße 17, 67595 Bechtheim

1.

Haushalt 2023/2024;

a. Entscheidung über evtl. eingegangene Vorschläge aus der Bevölkerung

b. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und weiteren Anlagen

2.

Neubau Kindertagesstätte "Kunterbunt";

Beratung und Beschlussfassung über die noch offenen Punkte zur technischen Gebäudeausstattung

3.

Neubau Kindertagesstätte "Kunterbunt";

Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Errichtung der Containerkita

4.

Bebauungsplan "Auf der Heck";

a) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus dem Unterrichtungsverfahren sowie der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

b) Information über die weitere Vorgehensweise

c) Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung der Ausgleichsflächen

5.

Bebauungsplan "Gewerbegebiet Auf der Heck";

a) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus dem Unterrichtungsverfahren sowie der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

b) Information über die weitere Vorgehensweise

6.

Erwerb eines Regalsystems für das Gemeindearchiv

7.

Festsetzung der Hebesätze für die wiederkehrenden Beiträge Weinbergsschutz und Wirtschaftswege für das Haushaltsjahr 2023

8.

Schöffendienst in den Jahren 2024 bis 2028;

Aufstellung und Einreichung von Vorschlagslisten

9.

Sanierung des Spielplatzes Rosengarten/Lambertuspark

a) Sachstandsbericht

b) Antrag der SPD-Fraktion auf die Teilnahme der Ortsgemeinde an der EWR-Crowd

10.

Antrag der SPD-Fraktion auf Anschaffung von Geschwindigkeitstafeln

11.

Mitteilungen und Anfragen

12.

Personalangelegenheiten

13.

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

14.

Neubau Kindertagestätte "Kunterbunt";

Grundstücksangelegenheit

15.

Mitteilungen und Anfragen