18. Sitzung des Verbandsgemeinderates Wonnegauam Montag, dem 26. Juni 2023, 19:00 Uhr
am Montag, dem 26. Juni 2023, 19:00 Uhr
| Sitzungsort: | Sitzungssaal der VGV - Standort Osthofen, Am Schneller 3, 67574 Osthofen |
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds |
| 2. | Ausschusswesen; Nachwahl von Mitgliedern und Stellvertretenden |
| 3. | Kommunale Klimaoffensive Rheinland-Pfalz; Beitritt zum Kommunalen Klimapakt (KKP) |
| 4. | Haushalt 2022; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2023 |
| 5. | 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans; Beratung und Beschlussfassung über a) das Ergebnis aus der landesplanerischen Stellungnahme b) den Planentwurf c) die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie des Unterrichtungsverfahrens der Behörden, Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden |
| 6. | 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplans - Sachlicher Teilplan; Beratung und Beschlussfassung über a) den Antrag zur Erweiterung des Windparks auf dem Kloppberg in den Gemarkungen von Hochborn und Monzernheim b) den Antrag zur Erweiterung des Windparks in der Gemarkung von Gundersheim c) den Antrag zur Erweiterung des Windparks in Heßloch bis in die Gemarkung von Bechtheim |
| 7. | Kanalsanierungsmaßnahmen an Verbindungssammlern; Vergabe von Ingenieurleistungen |
| 8. | Sanierung des Pumpensumpfes im Pumpwerk Osthofen (Riederbach); Vergabeermächtigung gemäß geprüfter Ausschreibung |
| 9. | Otto-Hahn-Schule in Westhofen; Grundsatzentscheidung über eine bauliche Erweiterung der Grundschule |
| 10. | IT-Ausstattung der Verbandsgemeindeverwaltung; Verlängerung und Erweiterung von Lizenzen |
| 11. | Digitalpakt Schulen; Beschaffung von Displays für Klassensäle der Otto-Hahn-Schule und der Seebachschule |
| 12. | Mittagsverpflegung an der Grundschule in Bechtheim; Auftragsvergabe für die Zubereitung und Lieferung |
| 13. | Bericht über abschließend getroffene Entscheidungen sowie über die Vergabe von Aufträgen und Leistungen gem. § 3 III der Hauptsatzung a) Haupt- und Finanzausschuss b) Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss c) Ausschuss für Abwasserangelegenheiten |
| 14. | Einwohnerfragestunde |
| 15. | Mitteilungen und Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 16. | Neubau einer Grundschule in Osthofen; Grundstückangelegenheit |
| 17. | Schiedsamtswesen im Amtsbezirk der VG Wonnegau, Bereich Westhofen; Vorschlag von Schiedspersonen |
| 18. | Personalangelegenheiten |
| 19. | Mitteilungen und Anfragen |
Osthofen, den 16.06.2023
Walter Wagner, Bürgermeister
(Der Inhalt dieser Bekanntmachung ist auch auf www.vg-wonnegau.de einsehbar.)